„Die Erinnerung hat in Deutschland an diesem Tag eine doppelte Bedeutung: Es geht um Millionen Menschen, die weltweit auf der Flucht sind, und um die deutschen Vertriebenen“, sagte Ministerpräsidentin…

Wichtige Elemente seien der Plan zur wirtschaftlichen Erholung Europas, der Recovery Fund, aber auch im regionalen Bereich die verbesserte Kooperation im Gesundheitsbereich im Sinne der Stärkung von…

„Es gehörte nicht nur für uns in Rheinland-Pfalz zur Selbstverständlichkeit, schwerkranke Patienten und Patientinnen aus den Nachbarregionen in Frankreich aufzunehmen“ so die Ministerpräsidentin. Sie…

Danach nahm die Zahl antisemitischer Straftaten im vergangenen Jahr gegenüber 2018 um 13 Prozent zu (2018: 1.799, 2019: 2.032). Rund 93 Prozent der Taten hätten einen rechtsextremistischen…

Wir eröffnen eine Perspektive für weitere behutsame Lockerungen der bestehenden Regelungen. Wichtig ist, dass die Länder im Grundsatz gemeinsam entscheiden, aber bei der Umsetzung der Beschlüsse im…