| Ministerrat / DGB

„Demokratie gewinnt!“ – Wir gestalten gemeinsam Zusammenhalt

Die rheinland-pfälzische Landesregierung traf sich zur gemeinsamen Sitzung des Ministerrates mit den Gewerkschaftsspitzen des DGB Rheinland-Pfalz/Saarland in Ingelheim. Im Zentrum des Gesprächs stand das Thema „Handlungsfähiger Staat. Gute Arbeit. Starke Demokratie.“
Ministerrat RLP mit den Gewerkschaftsspitzen des DGB Rheinland-Pfalz/Saarland
Die rheinland-pfälzische Landesregierung und die Gewerkschaftsspitzen des DGB Rheinland-Pfalz/Saarland unterstützen das Bündnis "Demokratie gewinnt!".

Ministerpräsident Alexander Schweitzer lobte gleich zu Beginn den intensiven und vertrauensvollen Austausch, den die Landesregierung mit dem DGB pflegt und hob hervor: „Gute Arbeit ist meiner Landesregierung besonders wichtig. Angefangen bei den traditionellen und wichtigen Branchen in Rheinland-Pfalz wie der Automobil- oder Chemieindustrie, bis hin zur Zuliefererbranche und der Biotechnologie. Die Stärkung der Tarifbindung und Mitbestimmung in unserem Land sind im Fokus der rheinland-pfälzischen Ampel.“ Die Herausforderungen seien gewaltig, Leben und Arbeiten ändern sich fundamental. Mit Blick auf die Transformation betonte Ministerpräsident Alexander Schweitzer: „Die rheinland-pfälzische Landesregierung macht sich stark für ein Gelingen des Wandels in der Arbeitswelt und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes. Wir begleiten und unterstützen Unternehmen und Beschäftigte bei den Herausforderungen der Transformation. Wir erarbeiten Maßnahmen im Transformationsrat mit unseren Partnerinnen und Partnern wie den Gewerkschaften, zum Beispiel das Programm QualiScheck zur Förderung der beruflichen Weiterbildung. Die Transformationsagentur hilft den Beschäftigten und Unternehmen als Lotsin im Wandel. Im kommenden Jahr werden wir unseren erfolgreich erprobten Förderansatz der ‚Transformationsbegleitung‘ landesweit ausweiten.“

Susanne Wingertszahn, Vorsitzende des DGB Rheinland-Pfalz / Saarland erklärte: „Gemeinsam haben wir die Stärkung unserer Demokratie als zentrales Thema für diesen Austausch gesetzt. Für die Gewerkschaften und den DGB Rheinland-Pfalz / Saarland haben die Gestaltung von Guter Arbeit und ein handlungsfähiger Staat direkten Einfluss auf den Zusammenhalt der Gesellschaft. Die Herausforderungen im Bereich von Wirtschaft, Arbeitswelt und sozialer Sicherheit sind gewaltig und können nur gemeinsam mit den Beschäftigten bewältigt werden. Deshalb gilt es jetzt umso mehr, Beschäftigung, Ausbildung und soziale Teilhabe sowie Chancengleichheit stetig zu verbessern und nachhaltig zu sichern. Dafür sind wir mit der Landesregierung in Rheinland-Pfalz im guten Dialog.“

Jugend- und Familienministerin Katharina Binz betonte: „Demokratieförderung ist eine gesellschaftliche Querschnitts- und Gemeinschaftsaufgabe. Dazu braucht es eine starke demokratische Zivilgesellschaft. Deshalb fördern wir mit unserer Landesjugendstrategie „JES! Jung. Eigenständig. Stark!“ die politische Beteiligung junger Menschen. Mit dem Landesjugendbeirat ist Rheinland-Pfalz Vorreiter, denn ein vergleichbares Gremium gibt es in keinem anderen Bundesland. Der Beirat ermöglicht Kindern und Jugendlichen eine aktive Beteiligung am Leben in Rheinland-Pfalz und berät die Landesregierung in kinder- und jugendpolitischen Fragen. Wirksame Beteiligung stärkt das Demokratiebewusstsein junger Menschen und fördert unsere Demokratie insgesamt.“

"Rheinland-Pfalz ist auch in herausfordernden Zeiten ein starker Wirtschaftsstandort. Die Sicherung und Entwicklung von Fachkräften sind von zentraler Bedeutung, um diesen Standort zukunftsfähig zu halten – insbesondere in Zeiten der Transformation. Nur durch einen engen Dialog und eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Unternehmen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie den Gewerkschaften können wir den Herausforderungen unserer Zeit erfolgreich begegnen", sagte Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt. „Auch das Bündnis "Demokratie gewinnt!" leistet hierzu einen wichtigen Beitrag. Eine lebendige Demokratie und eine weltoffene Region sind die Basis für wirtschaftlichen Erfolg. In einer fairen und pluralistischen Gesellschaft entstehen Innovation und Zusammenhalt, die für die Bewältigung zukünftiger Herausforderungen dringend benötigt werden.“

Mit Blick auf die Arbeit des Bündnisses „Demokratie gewinnt!“ sagte der Ministerpräsident: „In Rheinland-Pfalz zeigen wir: Wir lassen nicht locker. Unser landesweites Bündnis „Demokratie gewinnt!“ wächst und gedeiht. Ich bin den mittlerweile schon über 140 Mitgliedern sehr dankbar für ihren Einsatz für unsere Demokratie in ihrem direkten Umfeld. Mein Dank gilt auch dem DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Wir machen uns gemeinsam mit dem Arbeitgeberverband der LVU, Unternehmen, Vereinen und Verbänden für unsere Demokratie auch in den Betrieben und Dienststellen unseres Landes stark. Es ist unser aller Ziel, die Demokratie zu stärken und gemeinsam den Zusammenhalt zu gestalten.“

Teilen

Zurück