Pressemitteilungen

„Der Kniefall Willy Brandts in Warschau gehört für mich zu den bewegendsten und symbolstärksten Momenten der deutschen Nachkriegsgeschichte. Es war Ausdruck seiner Demut und die tief empfundene Bitte um Vergebung", so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Die schreckliche Amokfahrt von Trier, bei der Menschen ihr Leben verloren haben und viele teils sehr schwer verletzt wurden, hat die Menschen in Rheinland-Pfalz zutiefst erschüttert. Viele Beileidsbekundungen und auch Kondolenz-Schreiben aus zahlreichen Generalkonsulaten sind bei uns eingetroffen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Die Aussicht darauf, dass es bald eine wirksame Schutzimpfung gegen das Virus geben wird, macht große Hoffnungen und stimmt zuversichtlich. Die Corona-Schutzimpfung ist ein wichtiger Schritt, um das Virus zu bekämpfen und Menschenleben zu schützen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Vorstellung eines Probe-Impfzentrums in Mainz durch Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

Detlef Placzek, Opferbeauftragter des Landes Rheinland-Pfalz, setzt sich dafür ein, dass die Menschen in dieser Situation nicht allein sind. Ersthelfern und Betroffenen bieten wir psychosoziale Unterstützung über die Notfall-Hotline an: 0800 001 0218.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Fünf Menschen sind gestern in der Trierer Fußgängerzone mitten aus dem Leben gerissen worden. Andere kämpfen im Krankenhaus um ihr Überleben und mit schwersten Verletzungen. Weil ein Mann, der hier in der Umgebung geboren und aufgewachsen ist, sein Auto zur Waffe gemacht und wahllos gemordet hat. Was auch immer ihn dazu gebracht hat – nichts, wirklich nichts kann diese brutale und schreckliche Tat…

Die Länder haben das Ziel, einen modernen und konvergenten Jugendmedienschutz in Deutschland zu schaffen, im Bundesrat und in der Rundfunkkommission erneut bekräftigt. Sie erachten jedoch den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf zur Änderung des Jugendschutzgesetzes für nachbesserungsbedürftig. Insbesondere muss eine kohärente Lösung mit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag geschaffen werden.

Nach dem schrecklichen Vorfall in Trier haben sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz in Trier über die Hintergründe und das Ausmaß der Tat informiert. „Ich bin unfassbar schockiert über den schrecklichen Vorfall in Trier. Es ist so unglaublich tragisch: Fünf Menschen, darunter ein Kleinkind, wurden aus dem Leben gerissen."

Am 7. November 2020 ist der Medienstaatsvertrag in Kraft getreten. Dieser löst den Rundfunkstaatsvertrag ab, regelt die Medienordnung in Deutschland neu und setzt Vorgaben der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste vom 14. November 2018 (AVMD-Richtlinie) um. Im Zuge dieser Novellierung wurden auch Verbesserungen zur Barrierefreiheit in den Medien geschaffen.

Drahtbericht - der Podcast, der über Rheinland-Pfalz und seine Rolle in Europa und der Welt informiert und mit spannenden Interviews neue Einblicke in die europäischen und internationalen Beziehungen des Landes gibt: In der sechsten Folge geht es um den Europäischen Zusammenhalt in der Corona-Krise.

„Daten sind eine wichtige Voraussetzung, um Entscheidungen nachhaltig zu treffen, messbar und steuerbar zu machen. Die Digitalisierung der Verwaltung schafft neue Möglichkeiten, Entscheidungen stärker auf Daten zu stützen“, betonte Staatssekretärin Heike Raab beim diesjährigen Digital-Gipfel der Bundesregierung, der aufgrund der Corona-Pandemie ausschließlich online stattfand.