Pressemitteilungen

Ihre „Im Land daheim-Tour“ 2018 führte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute ins nördliche Rheinland-Pfalz. Dabei besuchte sie Projekte und Orte im Westerwaldkreis und im Landkreis Altenkirchen, an denen in besonderer Weise Lebensqualität und Zusammenhalt des ländlichen Raums anschaulich werden. Die Regionenreise diene auch dazu, herausragende Projekte, Orte und Initiativen in der Öffentlichkeit bekannter zu machen, so…

„Flucht, Herkunft und Heimat prägen ganz aktuell das Leben von Millionen Menschen, die aufgrund von Kriegen, Konflikten und Verfolgung ihr Land verlassen müssen. In dem Film ‘Visiting the Past – Von New York nach Essenheim’ geht es um die Frage der Herkunft sowie um die Suche nach Heimat und den eigenen Wurzeln“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Filmpremiere des neusten Werks von Regisseurin Barbara Trottnow.

Die Arbeitslosigkeit ist in Rheinland-Pfalz im Oktober gesunken. Das unterstrichen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen. Danach waren im Oktober im Land 92.054 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 2.328 weniger als im September und 6.221 weniger als noch im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Prozentpunkte auf 4,1…

„Das Urteil des Mainzer Verwaltungsgerichts hat gezeigt, dass es richtig war, frühzeitig auf die Dieselkrise zu reagieren. Nun werden wir alles dafür tun, dass sich die Luftqualität in Mainz weiter verbessert und Fahrverbote auch in Zukunft vermieden werden“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Verkehrsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken nach der Entscheidung des Mainzer Verwaltungsgerichts zu möglichen…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer betonte in der Aussprache zum Haushalt, das Zahlenwerk stehe für die Zukunftsfähigkeit des Landes. „Diese Landesregierung legt den ersten Haushalt seit 50 Jahren ohne neue Schulden vor. Daran haben wir hart gearbeitet. Immer geleitet von dem Ziel, den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land zu stärken."

Der Verein „IT.Stadt Koblenz e.V.“ und das „Medien- und IT-Netzwerk Trier-Luxemburg e.V.“ erhalten im Jahr 2018 jeweils 20.000 Euro. Die Staatskanzlei fördert damit Veranstaltungen und Projekte zum Thema Digitalisierung der beiden Netzwerke.

„Mit der Sportplakette des Landes wollen wir Menschen danken, die sich für den Sport in Rheinland-Pfalz einsetzen. Wir erkennen damit die große Arbeit an, die sie leisten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Rahmen der Verleihung der Sportplakette des Landes Rheinland-Pfalz. Unter den Gästen waren u.a. Gesa Krause, Christin Hussong und Mathias Mester.

„Rheinland-Pfalz hat pulsierende Städte und lebendige Dörfer. Das liegt an den Menschen, die ihre Heimat gestalten und viele innovative Ideen haben. Aufgabe der Landesregierung ist es, dafür gute Rahmenbedingungen zu schaffen. Politik in Rheinland-Pfalz ist deshalb immer auch Politik für den ländlichen Raum“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Südwestpfalz.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratuliert dem ehemaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse zu seinem 75. Geburtstag am 22. Oktober. „Wolfgang Thierse gehört zu den prägenden Persönlichkeiten der Bundespolitik während und nach der deutschen Wiedervereinigung“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Dieses Gesetz ist ein großer Meilenstein bei der Rente und Alterssicherung. Damit verbessern wir die Situation vieler Rentnerinnen und Rentner“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Plenum des Bundesrates bei der Einbringung des Gesetzes über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung. Neben der Stabilisierung der Rente seien ihr bezahlbare Beiträge sowie Verbesserungen bei der…