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„Die Niederlande und Rheinland-Pfalz verbinden traditionell gute Beziehungen. Der Besuch des niederländischen Königspaares unterstreicht die Freundschaft zwischen unseren Ländern und soll unsere Zusammenarbeit weiter vertiefen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Begrüßung der Majestäten in der Staatskanzlei in Mainz.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer erinnert zum 9. Oktober an die Montagsdemonstrationen in der DDR. Am 9. Oktober 1989 waren in Leipzig mehrere zehntausend Demonstranten auf die Straßen gegangen. Es waren die ersten Massenproteste der friedlichen Revolution, die schließlich in freien Wahlen und der Deutschen Einheit mündeten.

Rheinland-Pfalz erwartet besondere Gäste. Der niederländische König Willem-Alexander und Königin Máxima kommen am 10. Oktober 2018 auf Einladung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch nach Rheinland-Pfalz.

Die neue niederländische Generalkonsulin Ellen Berends, die seit August im Amt ist, war zum Antrittsbesuch bei der Bevollmächtigten des Landes im Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab. Der anstehende Besuch des niederländischen Königspaares in der kommenden Woche sowie aktuelle politische Themen waren Inhalte des Gesprächs.

Auf ihrer Reise nach Ruanda hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer unter anderem Präsident Paul Kagame getroffen, eine Art Drohnen-Flughafen besichtigt, ein Frauenberatungszentrum sowie eine Augenklinik und Projekte von Aktion Tagwerk besucht und sich dabei ein Bild der Graswurzelpartnerschaft der beiden Länder gemacht.

Seit dem 29. September ist Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit einer großen Delegation im Partnerland Ruanda unterwegs. Im Mittelpunkt stehen politische Gespräche, bestehende Projekte und die Begegnung zwischen Menschen.

Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, sagte anlässlich der Abstimmung des Europäischen Parlaments über die Revision der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste: „Heute ist ein guter Tag für die Weiterentwicklung der europäischen Medienlandschaft. Internetbasierte Angebote werden heute genauso wie das traditionelle Fernsehen zur Information,…

Nur mit Euch – unter diesem Motto lädt in diesem Jahr Berlin dazu ein, den Tag der Deutschen Einheit zu feiern. „Dieser Einladung folgen wir gerne, denn am Tag der Deutschen Einheit feiern wir, dass wir wiedervereint in Frieden und Freiheit in einer Demokratie leben können“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Das Beteiligungsverfahren zum Medienstaatsvertrag war aus meiner Sicht ein voller Erfolg. Es hat gezeigt, dass unser Mediensystem den Menschen nicht gleichgültig ist. Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt sind den Bürgerinnen und Bürgern wichtig. Angesichts der enormen Resonanz war es richtig, die Frist für die Einreichung von Ideen und Stellungnahmen bis zum 30. September 2018 zu verlängern. In der Rundfunkkommission werden wir mit…

„Indien ist als größte Demokratie der Welt und als bedeutende Volkswirtschaft für ein exportorientiertes Land wie Rheinland-Pfalz ein wichtiger Partner.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Antrittsbesuch der indischen Botschafterin Mukta Dutta Tomar in der Staatskanzlei erklärt. Rheinland-Pfalz unterhalte seit vielen Jahren enge wirtschaftliche Beziehungen zu Indien. Gleichzeitig sei Deutschland Indiens wichtigster…