Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den Jakob-Steffan-Preis gegen Rechtsextremismus und für eine starke Demokratie an das Fanprojekt Mainz e.V. überreicht. Verliehen wird die Auszeichnung vom Verein Rheinhessen gegen Rechts.

Medienstaatsskretärin Heike Raab hat die europäische Entscheidung zur Netzneutralität begrüßt: „Überholspuren im Netz, bei denen Premiumkunden schnellere Verbindungen kaufen können, wird es nicht geben."

„Die Petition gegen die grenznahen Atomkraftwerke Tihange und Cattenom ist ein wichtiges Signal der Menschen im Land", sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Energieministerin Ulrike Höfken.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Dr. Volker Wissing, stellvertretender Ministerpräsident und Wirtschaftsminister sowie Staatsministerin Ulrike Höfken haben heute eine Pressekonferenz zur Vorstellung der Bilanz der ersten 100 Tage gegeben.

Für die Landesregierung steht weiterhin eine möglichst gute Zukunft für den Hahn im Vordergrund.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den langjährigen Leiter der Studienstelle Israel an der Uni Mainz, Alfred Wittstock, zu einem Abschiedsbesuch in der Staatskanzlei empfangen. Er wird mit Ablauf dieses Monats in den Ruhestand gehen.

„Die Berufsbildenden Schulen (BBS) leisten hervorragende Arbeit bei der Vorbereitung von jungen Menschen auf das Berufsleben. Sie sind in unserem Ausbildungssystem hoch geschätzte Partner von Politik und Wirtschaft“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer am ersten Schultag nach den Sommerferien an der BBS für Gewerbe und Technik in Trier.

„Mit dem Landesweiten Ehrenamtstag möchte ich allen Engagierten dafür danken, dass sie Zeit, Initiative und Tatkraft für ein gutes Miteinander investieren. Er bietet aber auch eine gute Gelegenheit, um sich auszutauschen und zu informieren“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Mayen

„Unsere kreativen Gründer und Gründerinnen haben tragfähige Geschäftskonzepte und bringen mit ihren Ideen Innovation in unser Land. Sie zu unterstützen, ist mir ein persönliches Anliegen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf der Jungfernfahrt des Mainz-Wiesbadener Gründerschiffs.

Auf ihrer Sommerreise "Gesund in der Region" informierte sich Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler über die frühzeitige medizinische Rehabilitation bei Kindern und Jugendlichen und betonte ihre hohe Bedeutung.