Pressemitteilungen

An den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden wird eine Bürgerdelegation mit musikalisch engagierten Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern teilnehmen.

„Steuergerechtigkeit und somit eine faire Finanzierung der öffentlichen Haushalte sind die Grundpfeiler für ein funktionierendes Gemeinwesen und einen handlungsfähigen Staat", erklärte Finanzministerin Doris Ahnen zum bundesweiten Tag der Steuergerechtigkeit.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den luxemburgischen Botschafter Georges Santer zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt jede Maßnahme der hessischen Landesregierung, die den Fluglärm in der unmittelbaren Umgebung und im weiteren Umfeld des Frankfurter Flughafens reduziert.

„Mit der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) setzt Rheinland-Pfalz die Koalitionsvereinbarung zum Thema Windkraft um“, sagte Innenminister Roger Lewentz nach der ersten Beratung des Verordnungsentwurfes im Ministerrat.

„Europa lebt vom Engagement vieler. Wir wissen, dass gerade junge Menschen ihre Zukunft in der Europäischen Union sehen. Deshalb müssen wir diese jungen Menschen dazu anregen, dass auch sie sich für Europa engagieren und zum Beispiel ihr Wahlrecht nutzen.“

Weinbauminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken haben sich bei einem Gespräch in der EU-Generaldirektion Landwirtschaft für die Wiederzulassung von Kalium-Phosphonat in die Liste der zulässigen Pflanzenschutzmittel gemäß EG-Öko-Verordnung eingesetzt.

Das Bruttoinlandsprodukt ist in Rheinland-Pfalz im ersten Halbjahr 2016 kräftig gestiegen. Preisbereinigt lag die Wirtschaftsleistung in Rheinland-Pfalz um 2,2 Prozent höher als in den ersten sechs Monaten des Vorjahres.

Demokratie gewinnt! Das ist das Motto des 11. Demokratietages Rheinland-Pfalz. Es mache deutlich, dass unsere Demokratie eine große Errungenschaft ist und wir auf ihre Stärke vertrauen können, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Videobotschaft zu der Veranstaltung.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat am Samstag das Brand- und Katastrophenschutzzentrum Trier offiziell eingeweiht.