Pressemitteilungen

„Mit dem Urteil des Oberlandesgerichts Köln besteht nunmehr Klarheit hinsichtlich der Frage der zulässigen Telemedien-Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Abgrenzung zur elektronischen Presse", erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Urteil zur "Tagesschau-App".

Integrationsministerin Anne Spiegel und der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration Miguel Vicente sehen den Tag der offenen Moschee am kommenden Montag als eine gute Gelegenheit, das Gespräch zwischen Muslimen und Nicht-Muslimen zu suchen.

Zum heutigen Tag des Flüchtlings fordert Integrationsministerin Anne Spiegel dazu auf, Asylsuchende auch in Zukunft mit Respekt und Offenheit aufzunehmen und populistischen Äußerungen und Fremdenfeindlichkeit couragiert entgegenzutreten.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Paralympics zu ihren sportlichen Leistungen in Rio gratuliert.

„Ich freue mich sehr, dass FUNK als junges Angebot von ARD und ZDF nun endlich mit viel Energie und Kreativität online gehen kann. Meine herzlichen Glückwünsche an die Macher", gratulierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Start.

„Innovation und Tradition“, unter diesem Motto präsentiert sich Rheinland-Pfalz auf der Ländermeile bei den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit vom 1. bis 3. Oktober in Dresden.

„Die Loreley muss ihrem Anspruch als Mittel- und Höhepunkt des Tourismus im Mittelrheintal wieder gerecht werden. Sie soll ein Aushängeschild für den hochwertigen Tourismus in Rheinland-Pfalz werden. Von der Umgestaltung erhoffen wir uns eine Wirkung, die über die Loreley hinaus strahlt.“

„Die Arbeitslosigkeit ist in Rheinland-Pfalz nach einem saisonbedingten leichten Anstieg im September wieder zurückgegangen“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

„Wir werden bei der Bekämpfung des Wohnungseinbruchs einen weiteren Schritt nach vorne gehen und unsere Aktivitäten nochmals intensivieren und bündeln“, sagte Innenminister Roger Lewentz bei der Vorstellung des „Projektes WED“ (Wohnungseinbruchdiebstahl).

Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat das Außenwirtschaftsprogramm 2017 vorgestellt. Unternehmen aus Rheinland-Pfalz können sich in 26 Ländern präsentieren.