Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz haben sich geschockt und entsetzt über die Anschläge in Brüssel gezeigt.

Aus Anlass der terroristischen Anschläge am 22. März 2016 in Brüssel hat das Bundesministerium des Innern für Mittwoch, den 23. März 2016, bundesweite Trauerbeflaggung angeordnet.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat dem Schauspieler Bruno Ganz zu seinem 75. Geburtstag gratuliert.

Als 56. Kommune hat die Gemeinde Bobenheim-Roxheim die landesweite Ehrenamtskarte eingeführt.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat das geplante Solidarprojekt im Bundeshaushalt 2017 begrüßt.

„Rassismus ist nicht tolerierbar. Wir setzen uns auch weiterhin für Toleranz und Vielfalt ein, und wir rufen alle Menschen dazu auf, jeglichen rassistischen Äußerungen und Untertönen entschieden zu begegnen“, erklärt Integrationsministerin Irene Alt zum Internationalen Tag gegen Rassismus.

„Mit der Moderationsförderung des Landes unterstützen wir Bewohnergenossenschaftsinitiativen, die einen wertvollen Beitrag zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum leisten“, sagte Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen.

Anlässlich des Welt-Down-Syndrom-Tages wollen die Interessensverbände Down Syndrom International (DSI) und European Down Syndrome Association (EDSA) für die Selbstbestimmung und Chancengleichheit der Menschen, die mit der Chromosomenveränderung leben, sensibilisieren.

Mit großer Betroffenheit hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf den Tod des ehemaligen Bundesaußenministers und FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle reagiert.

„Ich freue mich über die klare Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, mit der erneut die Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrags bestätigt wurde“, sagte die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig.