Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz haben sich tief bestürzt über die Ereignisse rund um den Flugzeugabsturz der Germanwings-Maschine in den Alpen gezeigt. „Wir sind schockiert und unermesslich traurig über diese Tragödie, unsere Gedanken sind bei den Opfern und deren Angehörigen“, sagten Dreyer und Lewentz am Donnerstag.

'Vielfalt hat ein Zuhause: Rheinland-Pfalz‘ – unter diesem Motto präsentiert sich das Land auf der Gartenschau in Landau, die am 17. April ihre Tore öffnet. „Die Besucherinnen und Besucher der Landesgartenschau können auf Entdeckungsreise durch Rheinland-Pfalz gehen und sich interaktiv, mit verschiedenen Medien informieren“, stellte Umweltstaatssekretär Thomas Griese am Donnerstag beim Besuch der Landespräsentation fest.

Rheinland-Pfalz bringt als erstes Flächenland ein Transparenzgesetz auf den Weg. Damit will Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Entscheidungen von Politik und Verwaltung für die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbarer machen. „Es geht darum, einen Kulturwandel in der Verwaltung herbeizuführen und einen neuen Politikstil umzusetzen“, betonte die Ministerpräsidentin bei der Veranstaltung „Transparenz – Gründe und Grenzen“ im Mainzer…

Die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen stand im Mittelpunkt der zweitägigen Integrationsministerkonferenz der Bundesländer in Kiel. Rheinland-Pfalz war mit zwei eigenen Anträgen zur psychosozialen Versorgung von Flüchtlingen sowie der Bekämpfung von Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung vertreten.

Energydrinks sollten in Maßen genossen werden und für Kinder und Schwangere tabu sein. Darauf hat der rheinland-pfälzische Verbraucherschutzminister Prof. Dr. Gerhard Robbers bei seinem heutigen Besuch im Landesuntersuchungsamt (LUA) in Koblenz hingewiesen.

Innenminister Roger Lewentz und der Landrat des Donnersbergkreises, Winfried Werner, haben individuelle Hilfen für private Hochwasseropfer in Höhe von 38.000 Euro auf den Weg gebracht. „Es ist uns gelungen, noch einmal finanzielle Unterstützung für die am stärksten betroffenen Menschen in den Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen zu ermöglichen. Für diese Menschen bedeutet das eine deutliche Entlastung“, teilten Lewentz…

Bei der feierlichen Einweihung der physikalischen Therapie an der DRK Kamillus-Klinik in Asbach hob Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler die große Bedeutung dieser Therapieabteilung für an Multiple-Sklerose Erkrankte in ganz Rheinland-Pfalz hervor.

Der rheinland-pfälzische Landesbehindertenbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Matthias Rösch, wird als Vertreter der Beauftragten der Bundesländer bei der Anhörung vor dem Fachausschuss zur UN-Behindertenrechtskonvention in Genf dabei sein.

Bei dem Flugzeugabsturz am Dienstag in Südfrankreich sind vermutlich alle 150 Menschen, die an Bord der Maschine waren, ums Leben gekommen. Von den Verunglückten stammen mindestens vier aus Rheinland-Pfalz. Die Ministerpräsidentin ruft zum Gedenken an die Opfer zur Trauerbeflaggung und zu einer Schweigeminute auf.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat am Mittwoch Generalleutnant Ben Hodges, Kommandierender General der U.S. Army Europe, zum Antrittsbesuch empfangen. Hodges, höchster Kommandeur der US Army in Europa, ist Nachfolger von General Campbell, der im vergangenen Herbst in den Ruhestand ging.