Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz haben sich schockiert über den Tod zweier Mitarbeiter der Straßenmeisterei Bad Ems gezeigt. Die beiden 21 und 23 Jahre jungen Männer sind in ihrem Dienstfahrzeug im Gelbachtal im Westerwaldkreis von einem Baum getroffen und tödlich verletzt worden.

Das Sturmtief Niklas zieht aktuell über Rheinland-Pfalz. Der Deutsche Wetterdienst meldet zum Teil schwere Sturmböen oder orkanartige Böen. „Aufgrund der Windböen ist für Waldbesucher aktuell sowie auch nach dem Sturm erhöhte Vorsicht geboten“, sagte Forststaatssekretär Thomas Griese in Mainz und rät von Waldbesuchen ab.

Mehr als 250 Schülerinnen und Schüler im Land können sich nach Vorbereitungskursen bis zu den Sommerferien ihre Türkischkenntnisse durch ein europaweit anerkanntes Zertifikat bescheinigen lassen und erwerben damit einen zusätzlichen Qualifikationsnachweis für Fremdsprachenkenntnisse.

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz, und sein nordrhein-westfälischer Kollege Ralf Jäger haben ein konsequentes und entschlossenes Vorgehen gegen Raser angekündigt.

„Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz ist im März aufgrund der einsetzenden Frühjahrsbelebung deutlich zurückgegangen.“ Darauf wiesen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen in Mainz hin.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks um Unterstützung gebeten, damit die von Rheinland-Pfalz vorgeschlagene Änderung des Bundeswaldgesetzes nicht behindert wird.

„Wir sehen mit Sorge auf das Auslaufen der Milchquote ab dem 1. April. Es drohen Überproduktion und Preisverfall. Um im Krisenfall die Einkommen der Milchbauern zu stabilisieren brauchen wir europaweite wirksame Instrumente“, forderte die rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken.

Der Innovationspreis des Landes Rheinland-Pfalz geht in eine neue Runde. Wirtschaftsministerin Eveline Lemke lädt Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Institutionen in Rheinland-Pfalz ein, sich an der heute beginnenden Ausschreibung zu beteiligen.

Nachdem die Prüfungen der Landesregierung ergeben haben, dass die ehemalige Unteroffizier-Krüger-Kaserne in Kusel als Standort für eine weitere Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende geeignet ist, gibt es jetzt eine grundsätzliche Einigung mit den Kommunen vor Ort.

„Die Aktivitäten des Fördervereins Altenzentrum Hamm zeigen einen beispielhaften ehrenamtlichen Einsatz, gerade auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels. Völlig zu Recht wird der Verein daher für seine Verdienste mit dem Raiffeisen-Ehrenpreis ausgezeichnet“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der Feierstunde zur Verleihung des Raiffeisen-Ehrenpreises der Verbandsgemeinde Hamm im KulturHaus in Hamm (Sieg).