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Wie ist die Lebenssituation von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen, Transgender und Intersexuellen (LSBTTI) in Rheinland-Pfalz? Wie schätzen sie die Akzeptanz ihrer sexuellen Identität ein, sowohl im privaten wie im beruflichen Umfeld? Welche Diskriminierungserfahren haben sie und welche Wünsche? Diesen Fragen ging das Familienministerium mit einer nicht repräsentativen Online-Studie nach.

Rheinland-Pfalz hat bei den Betreuungsplätzen für Unterdreijährige (U3) eine Versorgungsquote von 43,8% erreicht. Hiervon entfallen 41,3% auf Kindertagesstätten, was 39.614 Plätze entspricht, und 2,5% auf die Kindertagespflege, in deren Rahmen derzeit 2.350 Kinder betreut werden.

Die Landesregierung startet auf Anregung des Integrationsministeriums und des Wirtschaftsministerium eine Bundesratsinitiative, damit junge Ausländerinnen und Ausländer mit einer Duldung, die eine Berufsausbildung absolvieren oder eine Zusage für einen Ausbildungsplatz haben, künftig eine Aufenthaltserlaubnis für die gesamte Dauer der Ausbildung bekommen.

Am Donnerstag, 5. Februar, wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer den PAMINA-Raum besuchen. „Ich freue mich auf diesen Besuch in einem der ältesten deutsch-französischen Kooperationsräume, der auch ein Vorbild für andere Regionen ist“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Vorfeld ihrer Reise.

„Wir brauchen einen erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP, der unseren rechtsstaatlichen Anforderungen entspricht.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute anlässlich des Beginns der achten Verhandlungsrunde zwischen der EU-Kommission und den USA.

Die rheinland-pfälzischen Tourismusregionen zeichnen sich bereits jetzt durch eine hohe Qualitäts- und Serviceorientierung aus. „Unser Ziel ist, dass auch mobilitäts- und aktivitätseingeschränkte Urlauber ihre freie Zeit bei uns in Rheinland-Pfalz unbeschwert genießen können“, sagte Wirtschaftsministerin Eveline Lemke.

Mit seinen innovativen Stücken hat Peter Handke über Jahrzehnte die deutsche Bühnensprache geprägt. Am Sonntag hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer den österreichischen Autor im Pfalztheater in Kaiserslautern für sein Gesamtwerk mit dem Else Lasker-Schüler-Dramatikerpreis ausgezeichnet.

„Wir trauern um einen großen Staatsmann. Richard von Weizsäcker war eine beeindruckende Persönlichkeit, die im In- und Ausland höchstes Ansehen genoss.“ Mit diesen Worten reagierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf die Nachricht vom Tod des früheren Bundespräsidenten.

Mit einer Fachkräftekampagne will die Landesregierung Fachkräfte für ein Leben und Arbeiten in Rheinland-Pfalz gewinnen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer startete am Freitag zusammen mit Wirtschaftsministerin Eveline Lemke und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler die überregionale Kampagne.

Innenminister Roger Lewentz wird die Innere Sicherheit in Rheinland-Pfalz durch ein Maßnahmenpaket bei der Polizei noch weiter verbessern. Dieses stellte er am Freitag in Mainz vor.