Pressemitteilungen

Im Rahmen der Initiative Gesundheitswirtschaft fördert das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie ein Telematikprojekt mit Landesmitteln in Höhe von rund 580.000 Euro. Das teilte Gesundheitsministerin Malu Dreyer mit. Ziel sei die Verbesserung der Versorgung von Herzinsuffizienz-Patientinnen und -Patienten in Rheinland-Pfalz.

Ab dem kommenden Jahr wird die Ahrtal-Kaserne schrittweise geschlossen. Dies ist eine Folge der Bundeswehrstrukturrefom. Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke besuchte die Kaserne, um sich bei einem Kasernenrundgang sowie Gesprächen mit Brigadegeneral Könen und weiteren Bundeswehrangehörigen aus erster Hand über die Neuausrichtung der Bundeswehr und die Konsequenzen daraus zu informieren.

„Es gibt viel Potential, um die Zusammenarbeit zwischen Vietnam und Rheinland-Pfalz weiter auszubauen“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck beim Empfang einer hochrangigen vietnamesischen Delegation in der Staatskanzlei.

Am Montag treffen die ersten Flüchtlinge, die über das Resettlement-Verfahren in die Bundesrepublik eingereist sind, in Rheinland-Pfalz ein. Die vier Männer aus Eritrea, Irak und dem Sudan werden in Bad Kreuznach untergebracht.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vorsitzende der Rundfunkkommission, Kurt Beck, sieht angesichts der technischen Konvergenz und dem verstärkten Auftreten globaler Player die Notwendigkeit, bestehende medienrechtliche Rahmenbedingungen fortzuentwickeln.

„Als einen vollen Erfolg“ bezeichnete Sozialministerin Malu Dreyer den von ihr initiierten Flashmob zur Inklusion in Mainz. „Mit der Aktion haben behinderte und nichtbehinderte Menschen auf dem Mainzer Theaterplatz ein kraftvolles Signal für die Inklusion gesetzt“, sagte die Ministerin.

Die Tage der Fregatte Rheinland-Pfalz sind gezählt. Noch Ende des Monats geht sie aus der Fahrbereitschaft der Marine. Fregattenkapitän Trond Blindow meldete jetzt sein Kommando bei Ministerpräsident Kurt Beck in der Staatskanzlei ab. Das so genannte Restkommando hat Fregattenkapitän Dirk Jankowski übernommen.

Zu einem intensiven Meinungsaustausch hat Ministerpräsident Kurt Beck den Regierungschef und Finanzminister des Landes Liechtenstein, S.E. Dr. Klaus Tschütscher empfangen.

Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff hat am Donnerstag die Bildung eines Runden Tisches zum Thema „Hygienebarometer“ angekündigt.

Das Modellprojekt „Netzwerk sozialraumorientierte Familienbildung im Landkreis Germersheim“ soll nach dreijähriger Laufzeit landesweit umgesetzt werden.