Pressemitteilungen

„Vor drei Monaten hat die Flutkatastrophe Rheinland-Pfalz ins Mark getroffen. Die Zerstörungen und das Leid der betroffenen Menschen vor allem im Ahrtal sind unvorstellbar groß und haben eine Dimension, die es in der Geschichte unseres Landes so noch nie gab. Beispiellos sind der Zusammenhalt und die Hilfsbereitschaft bei der Bewältigung. Unser Land ist stark und wird den Wiederaufbau schaffen, das hat für die Landesregierung oberste…

Anlässlich des 75. Geburtstages von Rheinland-Pfalz wird die Landeshauptstadt Mainz Gastgeberin des Rheinland-Pfalz-Tages 2022 sein. Unter dem Motto „Mainz – komm mit in die Zukunft!“ möchte sie Gäste aus nah und fern nach Mainz einladen, um diese für eine aktive Gestaltung der Stadt der Zukunft zu inspirieren.

Die europapolitischen Ideen, Themen und Ziele der Landesregierung bei Klimaschutz und digitaler Transformation stehen im Mittelpunkt der neuen Folge des Drahtberichts. Ministerpräsidentin Malu Dreyer betont, dass Europa vor allem bei der Klimaschutzpolitik durch die Umsetzung des Green Deals vorankommen müsse. Als zweiten Schwerpunkt sieht sie die digitale Transformation, mit digitalen Innovationen, Daten- und Verbraucherschutz.…

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat erneut die Betroffenen der Hochwasserkatastrophe besucht, um ihnen Mut zuzusprechen und sich über den Wiederaufbau im Ahrtal zu informieren. Begleitet wurde der Bundespräsident unter anderem von der stellvertretenden Ministerpräsidentin und Klimaschutzministerin Anne Spiegel, aber auch von Innenminister Roger Lewentz und dem Ersten Kreisbeigeordneten des Landkreises Ahrweiler, Horst Gies.  

Das Projekt „Testen für alle“ war ein ganz wichtiger Baustein in der Strategie der Landesregierung zur Bekämpfung des Corona-Virus. Aufgrund des Impffortschritts wird am kommenden Montag die kostenfreie Bürgertestung auslaufen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer nahm dies zum Anlass, um allen Helferinnen und Helfern in den Teststellen für ihren Einsatz zu danken.

„Der Terroranschlag auf die Synagoge in Halle am 9. Oktober 2019 und der Mord an zwei unschuldigen Menschen haben auch in Rheinland-Pfalz tiefe Spuren hinterlassen. Zwei Jahre sind seit dem Anschlag vergangen, aber die Bestürzung, das Bedrohungsgefühl und der Schmerz sind geblieben. Noch heute sind Menschen jüdischen Glaubens im Land verunsichert, wenn sie Gottesdienste in ihren Synagogen besuchen“, sagten Ministerpräsidentin Malu…

„In unserer modernen Gesellschaft ist der Transport von Gütern essentiell. Ihn klimaneutral zu gestalten, gehört für die Landesregierung zu den vordringlichsten Herausforderungen im Sinne einer klimafreundlichen Wirtschaft“, betonten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt anlässlich des Produktionsbeginns für einen elektrisch angetriebenen Lastkraftwagen, des eActros, in Wörth.

„Bei einem Treffen mit dem maltesischen Botschafter Dr. Vanni Xuereb waren der Tourismus in beiden Ländern und die Bekämpfung der Pandemie wichtige Gesprächsthemen. Die Republik Malta setzt zusätzliche Anreize zur Impfung, darüber haben wir uns ausgetauscht", betont die Europa-Beauftragte und Staatssekretärin Heike Raab in Berlin. Botschafter Xuereb vertritt Malta seit letztem Jahr in Deutschland.

Das rheinland-pfälzische Frauenministerium feiert in diesem Jahr sein 30-jähriges Bestehen. 1991 wurde das Ministerium für die Gleichstellung von Frau und Mann gegründet. Aus diesem Anlass hat Frauenministerin Katharina Binz zu einer Festveranstaltung in den rheinland-pfälzischen Landtag eingeladen. Mehr als 100 Gleichstellungsbeauftragte, Vertreterinnen von Frauenorganisationen, Beratungsstellen, Notrufen und Frauenhäusern nahmen daran…

Nachdem der Beginn der neuen Landesregierung vor allem unter dem Eindruck der schrecklichen Flutkatastrophe sowie der Bewältigung der Corona-Pandemie stand, hat sich der Ministerrat zu einer zweitägigen Klausur getroffen, um gezielt die rheinland-pfälzischen Zukunftsthemen zu beraten.