Pressemitteilungen

Zum Tod des ehemaligen sächsischen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Kurt Biedenkopf war einer der prägenden Politiker nicht nur der alten Bundesrepublik, sondern auch des wiedervereinigten Deutschlands. Er hat sich vor allem sehr für die betriebliche Mitbestimmung und damit für das soziale Element der sozialen Marktwirtschaft eingesetzt.“

„Władisław Bartoszewski war ein großer Brückenbauer und Wegbereiter für die deutsch-polnische Freundschaft“, so Europastaatssekretärin Heike Raab während der Vernissage der Bartoszewski-Ausstellung am 12. August 2021, zu der auch der polnische Generalkonsul, Jakub Wawrzyniak, zu Gast war.

„Nur mit Impfen können wir aus der Pandemie wieder in ein normales Leben finden. Deshalb freut es mich sehr, dass auch Ungarn diesen Weg geht und schon mehr als die Hälfte der Menschen dort den vollständigen Impfschutz besitzen. Ungarn ist zudem ein langjähriger Handelspartner für Rheinland-Pfalz. 24 Schulpartnerschaften zwischen unseren Ländern zeigen zudem, dass es auf persönlicher Ebene gute Beziehungen gibt.“ Mit diesen Worten hat…

Die Hochwasserkatastrophe hat auch die Unternehmen in der Region hart getroffen, Gebäude und Maschinen wurden beschädigt oder teilweise sogar ganz zerstört. Von dem Ausmaß der Schäden haben sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsstaatsekretärin Petra Dick-Walther bei einem Besuch der Wershofen GmbH in Bad Neuenahr-Ahrweiler ein Bild gemacht.

Der 18. Landesweite Ehrenamtstag findet auf Einladung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Sonntag, 29. August 2021, in Bad Kreuznach statt. Er ist die zentrale Veranstaltung, um den 1,7 Millionen ehrenamtlich Engagierten in Rheinland-Pfalz Danke zu sagen, und wird gemeinsam von der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz und der Stadt Bad Kreuznach unter Mitwirkung der beiden landesweiten Rundfunksender SWR und RPR1. veranstaltet.

„Ich freue mich sehr, dass der erste Jahrgang des Praktikantenprogramms zur Förderung der deutsch-amerikanischen Partnerschaft auch unter Pandemiebedingungen erfolgreich gestartet ist. Unsere erste US-Praktikantin Margaret La Pré konnte alle drei vorgesehenen Stationen in der Atlantischen Akademie in Kaiserslautern, im US Forces Liai¬son Office in Mainz und in der Staatskanzlei absolvieren – sowohl online als auch vor Ort“, so der Chef…

Große Hilfe für Flutregionen in Rheinland-Pfalz: Nach der verheerenden Flutkatastrophe im Norden von Rheinland-Pfalz haben Bund und Länder über die Einrichtung eines Wiederaufbaufonds beraten. Darüber hinaus sind Entscheidungen zum weiteren Vorgehen im Kampf gegen die Corona-Pandemie getroffen worden.

„Mehr als 30.000 Menschen aus Rheinland-Pfalz pendeln täglich zur Arbeit nach Luxemburg; Etwa 4.000 Luxemburger wohnen auf der deutschen Seite der Grenze. Die Zusammenarbeit in der Großregion ist intensiv, kooperativ und freundschaftlich. Das hat sich wieder einmal während der Starkregenereignisse und der Pandemiebekämpfung gezeigt,“ sagte die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz, Staatssekretärin Heike Raab.

Die Landesregierung hat eine Wiederaufbauorganisation eingerichtet, um die kommunale Infrastruktur im von der Hochwasserkatastrophe heftig getroffenen Ahrtal zielführend und effektiv voranzutreiben. Das hat der Ministerrat beschlossen. Die Wiederaufbauorganisation wird unter Leitung von Innenstaatssekretärin Nicole Steingaß arbeiten.

Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung den Präsidenten des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung Detlef Placzek zum ehrenamtlichen Opferbeauftragten der Landesregierung bis zum Ende der Legislaturperiode 2026 wiederbestellt.