Pressemitteilungen

Sechs Wochen nach dem verheerenden Hochwasser in Rheinland-Pfalz und dem benachbarten Nordrhein-Westfalen finden in beiden Ländern Gedenkveranstaltungen statt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird am Samstag, 28. August 2021, an dem Ökumenischen Gedenkgottesdienst für die Opfer der Flutkatastrophe im Hohen Dom zu Aachen teilnehmen.

„In den ersten 100 Tagen ihrer neuen Amtszeit hat die Ampelregierung von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP erste Projekte des Zukunftsvertrags zügig umgesetzt. Diese Zeit stand aber auch im Zeichen der Pandemie und der verheerenden Flutkatastrophe, deren Bewältigung unser Land noch lange in hohem Maße fordern wird. Unsere Gedanken und unsere Anteilnahme gelten vor allem den Opfern, ihren Angehörigen und all den Menschen, die vor den…

„Unsere Beziehungen zu Japan sind eng und gut. Mit der Präfektur Iwate sind wir seit mehr als zwei Jahrzehnten zudem freundschaftlich verbunden. Deshalb freue ich mich sehr, den neuen japanischen Generalkonsul Shinichi Asazuma heute persönlich kennenzulernen, gleiches gilt auch für Vizekonsulin Mariko Yano. 2021 feiern Deutschland und Japan das 160-jährige Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Das werden wir gemeinsam im…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat zum achten Mal den Jugend-Engagement-Wettbewerb „Sich einmischen – was bewegen“ ausgeschrieben. „Mit dem Wettbewerb möchten wir Jugendlichen und jungen Erwachsenen ermöglichen, eigene Projektideen in die Tat umzusetzen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Je 500 Euro können die Bewerberinnen und Bewerber für die Realisierung erhalten.

„Die Finissage der Ausstellung über den großen Fürsprecher der deutsch-polnischen Freundschaft Władisław Bartoszewski in Mainz ist ein idealer Moment, um Menschen zu ehren, die sich für die Völkerverständigung einsetzen. Deshalb freue ich mich sehr, dass Marschall Andrzej Buła aus Oppeln nach Mainz gekommen ist, um das Ehrenzeichen ´Für Verdienste an der Woiwodschaft Oppeln´ zu verleihen. Seit Mitte der 90er Jahre sind die Woiwodschaft…

„Die Ukraine und Rheinland-Pfalz arbeiten seit langem vertrauensvoll zusammen, besonders im Hochschulbereich. Diese Zusammenarbeit soll auch in Zukunft weiter intensiviert werden. Zusätzlich sehen sich beide Länder der Bekämpfung der Corona-Pandemie gegenüber, die nur durch eine erfolgreiche Impfkampagne besiegt werden kann. Wir in Rheinland-Pfalz bringen die Impfkampagne zum Beispiel mithilfe von Impfbussen weiter voran,“ das…

Rheinland-Pfalz rüstet sich für einen sicheren Herbst. Der Ministerrat hat heute die 25. Corona-Bekämpfungsverordnung beraten, die die Beschlüsse der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten von vergangener Woche umsetzt. Ab Montag, 23. August, gilt dann: Ab einer Inzidenz von 35 greift die 3-G-Regel für Aktivitäten im Innenraum. Auf dieser Grundlage werden auch die Hochschulen ins Wintersemester starten und für…

Mit herzlichem Dank für Unterstützung und Anteilnahme an der Flutkatastrophe begrüßte die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz, Heike Raab, die neue Botschafterin der Republik Korea, Dr. Hyun Ock Cho, in der Landesvertretung in Berlin.

Rheinland-Pfalz wird am 1. September 2021 um 17.00 Uhr am Nürburgring der Opfer der verheerenden Flutkatastrophe gedenken. Zu dem geplanten Staatsakt lädt Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Angehörigen der Toten und Vermissten, Verletzte, Geschädigte, Hilfskräfte sowie die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der über 250 betroffenen Orte ein. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sein Kommen bereits zugesagt.

Die Landesregierung hat die Soforthilfen zur finanziellen Unterstützung der Gemeinden und Gemeindeverbände bei der ersten Instandsetzung kommunaler Infrastruktur, Räumung und Reinigung aufgrund der Hochwasserkatastrophe um bis zu 40 Millionen Euro aufgestockt. Der Ministerrat hat einen entsprechenden Beschluss gefasst.