Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer nimmt auf Einladung des Präsidenten des Bundesrates und Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt Dr. Reiner Haseloff an den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Halle teil. Die Ministerpräsidentin erinnerte mit Blick auf den 3. Oktober an die Errungenschaften und gemeinsame Demokratie­geschichte des einst geteilten Landes. „Der Tag der Deutschen Einheit ist ein besonderer Feiertag, denn er ist…

„Wenn Rheinland-Pfalz heute in der Botschaft in Prag den Empfang zum Tag der Deutschen Einheit ausrichtet, dann sind wir genau am richtigen Ort. Wir alle erinnern uns an den Sommer 1989, die Gedenktafel am Balkon zitiert Außenminister Genschers Worte. Inzwischen trennt uns kein Eiserner Vorhang mehr. Wir können im Februar das 30jährige Jubiläum des Vertrags über gute Nachbarschaft zwischen Deutschland und Tschechien feiern. Es ist an…

Bei einer zweiten Zukunftskonferenz hat die Landesregierung gemeinsam mit den zuständigen Landesbehörden und dem Kreis Ahrweiler über zentrale Fragen des Wiederaufbaus im Ahrtal informiert. Im Mittelpunkt der Veranstaltung in Grafschaft-Ringen standen die Fördermöglichkeiten für den Wiederaufbau und die Vorstellung der neuen Überschwemmungsgebiete sowie Informationen zum hochwasserangepassten Bauen.

Die Arbeitslosigkeit ist in Rheinland-Pfalz im September weiter gesunken. „Die Nachfrage der Unternehmen nach Arbeitskräften hat im Vergleich zum Vorjahr deutlich zugenommen. Allerdings sind einige Branchen immer noch sehr stark von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsminister Alexander Schweitzer anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktdaten in Mainz.

Zum 70-jährigen Bestehen würdigten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Justizminister Herbert Mertin das Bundesverfassungsgericht und sein verdienstvolles Wirken.

„Das Wiederaufbaubeschleunigungsgesetz und die jetzt vorliegende Verwaltungsvorschrift zu den Förderrichtlinien schaffen eine finanzielle Unterstützung für die Betroffenen, um Wiederaufbau und Reparaturen zu stemmen, wie es sie in Rheinland-Pfalz nach einem Hochwasser noch nie gegeben hat“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer, als sie zusammen mit Kabinettsmitgliedern die Förderrichtlinien in Mainz vorgestellt hat.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Weinbauministerin Daniela Schmitt betonten anlässlich der Wahl der Deutschen Weinkönigin die hohe Bedeutung dieses Amtes für die Vermarktung der deutschen Weine im In- und Ausland.

„Das Bündnis ‚Demokratie gewinnt!‘ ist ein starkes Netzwerk. Es ist bundesweit einmalig, dass Landesregierung, Parlament, Verbände, Vereine und Stiftungen, Kommunen und Unternehmen in dieser Weise gemeinsam an der Weiterentwicklung der Demokratie arbeiten“, so der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Fabian Kirsch, anlässlich des diesjährigen Treffens des Bündnisses in Mainz.

Digital und nachhaltig – diese beiden Zieldimensionen unternehmerischen Handelns können eine spannende und effektive Wechselbeziehung eingehen. Die Unternehmen in Rheinland-Pfalz haben sich auf den Weg gemacht, Digitalisierung mit Nachhaltigkeitszielen zu verbinden. Denn: Digitalisierung kann ein Hebel für mehr Nachhaltigkeit sein. Mit ihrem Preis ‚Zukunftsunternehmen 2021‘ zeichnet die Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) e.V.…

„Die INFOBEST PAMINA zeigt durch ihren persönlichen Dialog mit vielen Bürgerinnen und Bürgern vor Ort auf, wo Hemmnisse und Regelungsbedarfe für die Menschen in der Grenzregion liegen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der INFOBEST sind es, die diese Beratungsstelle mit Leben füllen. Für Ihr Engagement möchte ich Ihnen ausdrücklich danken!“ Das hat der Beauftragte der Ministerpräsidentin für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit heute…