Pressemitteilungen

Die Kooperationsvereinbarung zur Einführung der Ehrenamtskarte in der Verbandsgemeinde Herxheim unterzeichnete heute die Ständige Vertreterin des Chefs der Staatskanzlei, Ministerialdirektorin Vanessa Fischer, gemeinsam mit Bürgermeisterin Hedi Braun.

„Es macht mich stolz, glücklich und dankbar, dass ich zum dritten Mal zur Ministerpräsidentin dieses schönen Landes gewählt wurde. Ich werde mich weiterhin mit ganzer Kraft dafür einsetzen, das Vertrauen der Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags und aller Bürger und Bürgerinnen einzulösen. Auch, wenn mich nicht alle Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen gewählt haben, ich will mich für alle Menschen im Land einsetzen.…

Der derzeitige stellvertretende Regierungssprecher Janosch Littig wechselt zum 18. Mai 2021 ins neue Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration und übernimmt dort die Büroleitung von Ministerin Katharina Binz.

Vor dem Hintergrund der andauernden Angriffe auf Israel und der antiisraelischen Demonstrationen sowie Angriffe auf jüdische Einrichtungen in Deutschland hat sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer in einem Schreiben an die Jüdischen Gemeinden in Rheinland-Pfalz gewandt. Sie erlebe die Angriffe seit Tagen mit großer Bestürzung und Sorge, heißt es in dem Schreiben.

„Ich freue mich, dass der dritte Ökumenische Kirchentag (ÖKT) trotz der Pandemie stattfindet“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Natürlich ist es unglaublich schade, dass die lang geplante Begegnung in Frankfurt jetzt nur digital und dezentral möglich ist. Aber auch wenn sich in den kommenden Tagen nicht tausende Menschen in der fröhlichen Stimmung eines Kirchentags treffen können, so ist der ÖKT doch ein Signal der Zuversicht…

„Der Bau der neuen Therme ist ein bedeutendes Infrastrukturprojekt, von dem Bad Dürkheim und die gesamte Region profitieren werden. Damit investiert die Stadt mit Hilfe des Landes nicht nur in den Gesundheitsstandort, sondern stärkt langfristig den lokalen und regionalen Tourismus.“ Das sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim symbolischen ersten Spatenstich in Bad Dürkheim.

„Die Pandemie hat uns noch im Griff, aber es stimmt zuversichtlich, dass immer mehr Menschen geimpft sind und die Inzidenzen stabil nach unten gehen. Alle Prognosen deuten darauf hin, dass sich die Lage in der Corona-Pandemie verbessert. In Rheinland-Pfalz liegen wir weiterhin unter dem Bundesdurchschnitt", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Anlässlich der Zustimmung des Bundesrates zu Erleichterungen und Ausnahmen von COVID-19-Schutzmaßnahmen für vollständig geimpfte und genesene Personen erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Geimpfte und genesene Personen tragen nach aktuellem Forschungsstand nicht mehr zur Ausbreitung des Corona-Virus bei. Es ist daher folgerichtig, dass für sie die Grundrechtseinschränkungen zurückgenommen werden. Ich begrüße, dass es der…

„Am 9 Mai feiern wir den Europatag und damit 70 Jahre europäische Erfolgsgeschichte. Wir können stolz sein auf die Errungenschaften der Europäischen Union und ihr starkes Fundament aus gemeinsamen Werten und dem Streben nach Frieden, Freiheit Wohlstand und Solidarität. Ohne Robert Schuman, der mit seiner Rede am 9. Mai 1950 den Grundstein für den Einigungsprozess legte, wäre Europa nicht, was es heute ist.“

„Die Corona-Infektionszahlen gehen stabil zurück, die Zahl der Geimpften steigt an und immer mehr Aktivtäten sind jetzt auch wieder im Freien möglich. Das schafft uns neue Öffnungsmöglichkeiten. Uns ist daher wichtig, einen ‚Perspektivplan Rheinland-Pfalz‘ vorzulegen, der aufzeigt, wie wir vorsichtig, aber bestimmt aus dem Lockdown kommen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach dem Corona-Kabinett.