Pressemitteilungen

„Mit Wolfgang Treis erhält die SGD-Nord einen sachkundigen Chef“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Ernennung von Wolfgang Treis zum neuen Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord. Die Ministerpräsidentin betonte, dass er insbesondere durch seine achtjährige Tätigkeit als Oberbürgermeister von Mayen sowie durch seine Funktionen als Vorstandsmitglied des Städtetages Rheinland-Pfalz und Vorsitzender der…

Der 18. Landesweite Ehrenamtstag findet auf Einladung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer am 29. August 2021 in Bad Kreuznach statt. Er ist die zentrale Veranstaltung, um den 1,7 Millionen ehrenamtlich Engagierten in Rheinland-Pfalz Danke zu sagen. Gemeinsam von der Staatskanzlei und der Stadt Bad Kreuznach wird er unter Mitwirkung der beiden landesweiten Rundfunksender SWR und RPR1. veranstaltet.

Die Konferenz der Länderchefs und -chefinnen mit der Bundeskanzlerin hatte heute zentrale Themen auf der Tagesordnung. Dazu zählten Beratungen über die Umsetzung der Energiewende, den Ausbau der Stromnetze, um die Energiewende zu beschleunigen, den Pakt für den Rechtsstaat und Corona. Insbesondere sollen gemeinsame Corona-Regeln für Groß- und Sportveranstaltungen in ganz Deutschland erarbeitet werden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat bereits zum fünften Mal den Ideenwettbewerb „Ehrenamt 4.0“ ausgeschrieben. Mit der Auszeichnung sollen Organisationen und innovative Projekte sichtbar gemacht werden, die in unterschiedlichen Bereichen ehrenamtlichen Engagements digitale Akzente setzen und kreative Ansätze erproben.

Wir alle sind sehr froh darüber, dass die Inzidenzen deutlich sinken. Unsere nächste Zwischenetappe werden die anstehenden Sommerferien sein. In Rheinland-Pfalz liegt die landesweite 7-Tage-Inzidenz mittlerweile stabil unter 30; gestern hatte nur noch eine Kommune eine Inzidenz über 50. Das Senken der Infektionszahlen war unser Ziel und das haben wir erreicht. Wichtig ist aber weiterhin, das Infektionsgeschehen mit einer klugen…

Mehr Strom aus erneuerbaren Energien, neue Strategien im Klimaschutz, eine leistungsfähige Infrastruktur sowie die Transformation der Wirtschafts- und Arbeitswelt – bei der gemeinsamen Sitzung des rheinland-pfälzischen Ministerrats mit dem Vorstand der BASF wurden zentrale Zukunftsthemen besprochen, die das Land und seinen größten Arbeitgeber betreffen.

Bei der im rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz angesiedelten Präventionsagentur gegen Extremismus wird eine „Dokumentations- und Koordinierungsstelle Antisemitismus“ neu eingerichtet. Damit soll die Bearbeitung der verfassungsschutzrelevanten Formen des Antisemitismus intensiviert werden.

„Der Umweltcampus Birkenfeld macht mit seinem Projekt „IoT-Klimawerkstatt“ aktuelle Themen wie das Internet der Dinge und künstliche Intelligenz für jedermann begreifbar. Das Projekt ist ein hervorragendes Beispiel dafür, wie digitale Transformation gelingen kann“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

​​​​​​​ „Menschen wie er tragen dazu bei, unsere Gesellschaft zusammenzuhalten und sie menschlicher zu machen. Mit seinem großen Herzen und seinem am Wohl anderer orientierten Handeln bleibt Norbert Thines ein großes Vorbild für uns“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Tod von Norbert Thines. Der Ehrenpräsident des 1. FC Kaiserslautern ist heute im Alter von 80 Jahren verstorben.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat gemeinsam mit Kulturministerin Katharina Binz in Zweibrücken den 30. Kultursommer Rheinland-Pfalz offiziell eröffnet. „Wir alle haben das Kulturerlebnis schmerzlich vermisst und freuen uns umso mehr, dass die Fortschritte in der Pandemiebekämpfung einen vorsichtigen Start in den Kultursommer möglich machen.