Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die US-Sängerin Pink nach Rheinland-Pfalz eingeladen. „Wer wie Pink den deutschen Wein liebt, muss nach Rheinland-Pfalz ins Weinland Nummer 1 kommen“, erklärte die Ministerpräsidentin. Ob an Mosel, Nahe, Ahr und Mittelrhein oder in der Pfalz oder in Rheinhessen, jedes Anbaugebiet sei so einzigartig wie seine Landschaften und Bewohnerinnen und Bewohner.

„Ich freue sehr darüber, auch in den kommenden Jahren als Beauftragter für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit das Land Rheinland-Pfalz in unseren Grenzregionen vertreten zu dürfen“, so Herr Werner Schreiner nach seiner erneuten Bestellung zum Beauftragten der Ministerpräsidentin für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit.

Rheinland-Pfalz kann aufgrund der anhaltend niedrigen Infektionszahlen umfangreichere Öffnungsschritte gehen als geplant. Das hat der Ministerrat in seiner heutigen Sitzung beschlossen. „Diese guten Entwicklungen haben wir vor allem dem sehr umsichtigen und disziplinierten Verhalten der Menschen in Rheinland-Pfalz zu verdanken. Die sich jetzt bietende Öffnungsperspektive ist zuallererst ein Erfolg der Rheinland-Pfälzer und…

Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz ist auch im Mai weiter gesunken. Dennoch sind die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie weiterhin auf dem Arbeitsmarkt spürbar.“ Das sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsminister Alexander Schweitzer anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktdaten in Mainz.

Mit einer gemeinsamen Erklärung zum Nahostkonflikt haben muslimische Organisationen und der Landesverband der jüdischen Gemeinde unter der Überschrift „Zusammen gegen Hass und Gewalt!“ ihre Sorgen und einen Appell formuliert.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Klimaschutzministerin Anne Spiegel, und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt begrüßen die Entscheidung des Bundeswirtschaftsministeriums, die Wasserstoff-Großprojekte von BASF und von Daimler als Wasserstoff IPCEI-Projekte (Wasserstoff-IPCEI - Important Projects of Common European Interest) fördern zu wollen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßte in der heutigen Sitzung des Bundesra­tes den Gesetzentwurf zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes: „Mit der Novelle des Klimaschutzgesetzes kommt die Bundesregierung ihrer Ver­antwortung nach, die Treibhausgasemission bis 2030 um 65 Prozent zu redu­zieren. Die verschärften Klimaschutzziele sind sinnvoll und notwendig; sie sind alternativlos, denn die Stunde für mehr Klimaschutz hat längst…

Die stellvertretende Regierungssprecherin Almut Rusbüldt wechselt zum 1. Juni 2021 in das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau. Neuer Stellvertretender Regierungssprecher wird Hartmut Höppner, bisher Leiter des Ministerbüros im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer zeigte sich nach der Bund-Länder-Schalte mit der Bundeskanzlerin vorsichtig optimistisch, dass der Impffortschritt weiter Fahrt aufnehmen wird. „Unsere Inzidenzen sind in den vergangenen Tagen signifikant gesunken. Das ist ein schöner Erfolg der Bürger und Bürgerinnen, die sich vorbildlich an die Corona-Maßnahmen gehalten haben. Dazu kommen viele Tests und ein zügiger Fortschritt beim Impfen. Wir in…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Musikverbände über die Öffnungsperspektiven für das Musik- und Chorland Rheinland-Pfalz ausgetauscht.