Pressemitteilungen

„Ich freue mich, dass mit der heutigen Entscheidung in Mecklenburg-Vorpommern alle 16 Länderparlamente dem Medienstaatsvertrag zugestimmt haben. Der Staatsvertrag kann damit nun in Kürze in Kraft treten", so die Medienstaatssekretärin Heike Raab.

„Die Menschen in den Vereinen und Initiativen sorgen dafür, dass das Miteinander in unserem Land so gut funktioniert. Ich bin stolz auf die Vereinslandschaft in Rheinland-Pfalz und auf das ehrenamtliche Engagement, das dort geleistet wird“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Rahmen der Verleihung der Sportplakette des Landes Rheinland-Pfalz. Auch die Entdeckung und Förderung der herausragenden sportlichen Talente sei ein Verdienst…

Anlässlich der aktuellen Debatte zur zukünftigen Umlagefähigkeit der Betriebskosten von Breitband-Inhausnetzen im Rahmen der Novellierung des Telekommunikationsgesetztes, hat sich Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes für Medien und Digitales in einem Schreiben an Staatssekretär Dr. Ulrich Nußbaum vom federführenden Bundeswirtschaftsministerium gewandt.

Bei ihrem dritten Treffen haben sich die Partnerinnen und Partner des Corona-Bündnisses auf ein Memorandum zur Fortführung ihrer weiteren Zusammenarbeit verständigt. „Mit dem Memorandum unterstreichen wir, dass wir alle Menschen brauchen, um die Pandemie zu bekämpfen und dass wir auch die Stimmen und Erfahrungen aus allen Bereichen der Gesellschaft hören müssen, um zu Maßnahmen zu kommen, die in der Bevölkerung akzeptiert werden. Wo…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich mit ihrem polnischen Amtskollegen Andrzej Buła ausgetauscht. In einer Videoschalte mit dem Marschall der Woiwodschaft Oppeln sprach sie unter anderem über die aktuelle Corona-Situation in der Partnerregion und Möglichkeiten der gegenseitigen Unterstützung. „Rheinland-Pfalz und Oppeln sind seit vielen Jahren eng verbunden. Inzwischen sind wir Freunde geworden, die sich gegenseitig helfen und…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler haben zusammen die Betriebsversammlung von MAN TMC in Wittlich besucht. Dabei hoben sie die Bedeutung von Rheinland-Pfalz als Industriestandort und die gute Zusammenarbeit von Landesregierung, Betriebsräten und Gewerkschaften hervor.

„Die Corona-Pandemie stellt uns alle immer wieder vor neue Herausforderungen. Trotzdem habe ich die tiefe Zuversicht, dass wir eine gute Zukunft gestalten können“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Hohen Dom zu Trier. Beim Auftakt der neuen Veranstaltungsreihe „DomWort“ befasste sich die Ministerpräsidentin mit der Frage, von welcher Hoffnung politisches Handeln getragen wird.

„Sie arbeiten seit Monaten auf Hochtouren, um die lebensrettenden Beatmungsgeräte zu produzieren, die wir in der Corona-Pandemie dringend benötigen. Es beeindruckt mich, wie Löwenstein Medical seiner großen Verantwortung nachkommt“, lobte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Leistungen des Medizintechnikherstellers bei ihrem Besuch in der Bad Emser Unternehmenszentrale.

Ab Montag, 26. Oktober 2020, dürfen private Feierlichkeiten „in angemieteten oder zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten oder Flächen“ nur noch mit maximal 25 insgesamt anwesenden Personen stattfinden. Diese Regelung hat der rheinland-pfälzische Ministerrat heute beschlossen. Sie gilt für ganz Rheinland-Pfalz.

Der Wirtschaftsrat von Ministerpräsidentin Malu Dreyer befasste sich am 22. Oktober 2020 mit der aktuellen Situation der Industrie in Rheinland-Pfalz und den Auswirkungen der Pandemie auf den rheinland-pfälzischen Markt. Dabei spielte der Blick auf globale Lieferketten, auf Investitionen der Unternehmen zur Bewältigung der Kriseneffekte in der Produktion und auf innovationsfördernde Ansätze der Landesregierung eine Rolle.