Pressemitteilungen

Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung die 15. Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Sie tritt am kommenden Montag in Kraft und wird den seit 16. Dezember geltenden Winter-Shutdown bis zum 31. Januar 2021 verlängern.

„Die Bildungsformate von ARD und ZDF können den Fernunterricht der Schulen sinnvoll ergänzen.“ Das hat die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, zu den Lern- und Bildungsangeboten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erklärt.

In einer bundesweiten Vorreiterrolle hat Rheinland-Pfalz ein Freiwilligennetzwerk organisiert, das Alten- und Pflegeeinrichtungen in einer akuten Personalnot, beispielsweise durch einen Corona-Ausbruch, unterstützt. Seit dem 28. Dezember 2020 sind zunächst vor allem Soldatinnen und Soldaten vorübergehend in rheinland-pfälzischen Pflegeeinrichtungen eingesetzt.

Heute haben in Rheinland-Pfalz die 31 Impfzentren des Landes ihren Betrieb aufgenommen. Dafür konnten bereits rund 16.000 Termine vergeben werden. Die Terminvergabe für rund 90.500 aktuell abgeschlossene Registrierungen erfolgt bis Ende der Woche.

Zum Start in das neue Jahr hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer Vertreter der Bäckerinnung Rhein-Nahe-Hunsrück aus Bad Kreuznach in der Staatskanzlei empfangen. Sie überreichten der Ministerpräsidentin die traditionelle Neujahrsbrezel. „Ich danke allen Beteiligten für diese schöne Geste. Die Neujahrsbrezel als Symbol für Glück und Wohlergehen ist für mich in diesen Tagen ein ganz besonderes Zeichen. 2020 war für uns alle mit Blick auf…

„Mir liegt die Zukunft des Tierparks mit seinen Beschäftigten sehr am Herzen und ich kann Ihnen versichern, dass es uns ein großes Anliegen ist, den größten Zoo des Landes Rheinland-Pfalz mit seinen vielfältigen Attraktionen für Jung und Alt zu erhalten.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer in einem Antwortschreiben an den Oberbürgermeister von Neuwied, Jan Einig, erklärt.

Die Regierungschefinnen und -chefs der Länder haben nach intensiven Beratungen mit Bundeskanzlerin Merkel beschlossen, dass im gesamten Januar weiter Corona-Schutzmaßnahmen gelten sollen.

Mit einem digitalen Neujahrsempfang hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute Vertreter und Vertreterinnen aus Kultur, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft auf das neue Jahr eingestimmt. Als Ehrengäste waren der Mainzer Impfstoffentwickler von BioNtech, Prof. Ugur Sahin, und Zehnkampf-Weltmeister Niklas Kaul dabei. „Beide stehen für Durchhaltewillen und Innovation. Eigenschaften, die wir in 2021 alle dringend brauchen, um in…

Nachdem die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz seit September drei Monate in Folge gesunken ist, haben die Arbeitsagenturen im Land im Dezember eine nahezu unveränderte Situation registriert. Danach waren in Rheinland-Pfalz 115.845 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 334 mehr als im November und 19.442 mehr als im Dezember 2019. Die Arbeitslosenquote lag wie im November 2020 bei 5,1 Prozent. Im Vorjahresmonat betrug sie 4,3 Prozent.…

Aufgrund der Corona-Pandemie muss die Oberreinkonferenz virtuell ins neue Arbeitsjahr starten und einige bereits geplante Termine verschieben. So wird die für Januar 2021 vorgesehene Präsidiumssitzung, in der turnusgemäß das Land Baden-Württemberg den Vorsitz übernommen hat, an Hand schriftlicher Vorlagen vorbereitet und dann im sogenannten Umlaufverfahren entschieden.