Pressemitteilungen

„Wir haben heute im Corona Kabinett über die weiter steigenden Infektionszahlen beraten. Auch wenn Rheinland-Pfalz knapp unter dem Bundesdurchschnitt liegt, ist die Lage sehr ernst. Die Zahl der schweren und tödlichen Krankheitsverläufe nimmt zu, das können wir nicht hinnehmen. Unser Anspruch ist sicherzustellen, dass wir alle Patientinnen und Patienten medizinisch gut behandeln können,“ sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer,…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte bereits Anfang der Woche angekündigt, dass es in Rheinland-Pfalz nicht zu den Weihnachts- und Silvesterlockerungen kommen wird, die im November noch geplant und erhofft waren. „Die Zahlen der Neuinfektionen und besonders der schweren und tödlichen Verläufe machen Verschärfungen notwendig.

„Die Polizeibeamten, Polizeibeamtinnen und Tarifbeschäftigten in unserer Polizei sind das Rückgrat unseres öffentlichen Dienstes. Die Arbeit der Polizei genießt zu recht ein hohes Vertrauen in der Bevölkerung. Sie gibt unseren Bürgern und Bürgerinnen Halt und ein sicheres Gefühl in diesen unwägbaren Zeiten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Sitzung des Landesbeirates der Gewerkschaft der Polizei (GdP), an der sie…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat bei der Orientierungsdebatte zur Impfstrategie das Prinzip der Solidarität in den Vordergrund gestellt. „Zumindest am Anfang wird es nicht genügend Impfstoffdosen für alle Menschen geben. Deshalb brauchen wir transparente, gut begründete und konsequent umgesetzte Kriterien für die Verteilung. Es darf weder das Windhund- noch das Ellbogen-Prinzip gelten“, sagte die Ministerpräsidentin im…

„Wenn sich jede und jeder nach ihren und seinen Möglichkeiten einbringt, wird uns die Transformation zu einem nachhaltigen Deutschland gelingen", zeigte sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Antrittsbesuchs des Ratsvorsitzenden für nachhaltige Entwicklung, Dr. Werner Schnappauf, und des Generalsekretärs, Dr. Marc-Oliver Pahl, überzeugt.

„Die PFW Aerospace GmbH in Speyer zählt zu den bedeutendsten Unternehmen der Luftfahrtindustrie in Deutschland und weltweit. Ich bin stolz darauf, ein so fortschrittliches Werk mit hoch motivierten Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen hier bei uns im Land zu haben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Eröffnung der Betriebsversammlung des Luftfahrtzulieferers.

Das rheinland-pfälzische Landesuntersuchungsamt untersucht seit den Sommerferien auf Basis der Meldungen der Gesundheitsämter, wie hoch die Ansteckungsgefahr in Kitas und Schulen im Land ist. Die Erhebung mit dem Namen “Secondary Attack Rate in Schools Surveillance” zeigt: Die Ansteckungsgefahr in Schulen ist sehr gering. Maßgebliche Übertragungsraten sind dort nicht festzustellen. Die Hygienekonzepte wirken.

„Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz ergreifen eine Reihe von Maßnahmen, um das Risiko von Ansteckungen mit dem Corona-Virus in Krankenhäusern zu minimieren. Die Versorgung der COVID-Patientinnen und -Patienten ist in allen Regionen des Landes trotz der insgesamt hohen Fallzahlen in den Krankenhäusern sichergestellt“, so das Fazit einer gemeinsamen Videokonferenz von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine…

„Mit Bedauern und Enttäuschung habe ich heute zur Kenntnis genommen, dass Sachsen-Anhalt den Staatsvertrag zur Anpassung des Rundfunkbeitrages nicht ratifizieren wird“, kommentierte die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die heutige Entscheidung in Sachsen-Anhalt, die Vorlage zur Zustimmung zum 1. Medienänderungsstaatsvertrag zurückzuziehen.

„Es zeigt sich immer deutlicher, dass Corona nicht nur verbindet, sondern auch spaltet. Weil die Menschen unterschiedlich von der Pandemie betroffen sind und weil die Verächter unserer freien Gesellschaft die Pandemie als Vehikel für ihre Wut und ihren Hass nutzen. Auch wenn Corona bei allen an den Nerven zerrt, werden wir im nächsten Jahr weiter viel Geduld und Solidarität brauchen.“ Das haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer,…