Pressemitteilungen

„Rheinland-Pfalz hat sich auf die Einstufung unserer französischen Nachbarregion Moselle als Virusvarianten Gebiet vorbereitet. Seit dem starken Anstieg der Infektionszahlen in unserer französischen Nachbarregion Grand EST, insbesondere im Departement Moselle, sind wir seit Wochen im intensiven Austausch mit den französischen Nachbarn, der Bundesregierung, der französischen Regierung und den angrenzenden Landkreisen und kreisfreien…

„AHA-regeln, Testen und Impfen sind der Schlüssel dafür, wieder mehr Normalität leben zu können und hoffentlich bald das Virus zu besiegen. Als Ministerpräsidentin bin ich sehr stolz darauf, dass viele rheinland-pfälzische Unternehmen mit ihren innovativen Produkten einen herausragenden Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie leisten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrem Besuch bei AESKU.DIAGNOSTICS, einem Unternehmen von…

Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung die 16. Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen und damit vorsichtige Öffnungen auf den Weg gebracht. Wie bereits angekündigt gelten ab dem 1. März folgende neue Regelungen:

„Die landwirtschaftlichen Betriebe leisten einen unverzichtbaren Beitrag dafür, unser Land lebenswert zu erhalten. Sie sichern nicht nur die Versorgung mit regionalen Lebensmitteln, sondern sind auch ein wichtiger Arbeitgeber in Rheinland-Pfalz. Gleichzeitig kommt der Landwirtschaft eine entscheidende Rolle beim Umwelt- und Klimaschutz zu. Deshalb unterstützt die Landesregierung die Landwirte und Landwirtinnen bei der Steigerung der…

„Rheinland-Pfalz gestaltet die Gesundheitsversorgung der Zukunft. Wir setzen auf zeitgemäße Strukturen, um den Menschen in allen Teilen des Landes auch in Zukunft den Zugang zu bestmöglicher Medizin und Pflege zu sichern. Dazu gehört, die Vorteile der Digitalisierung sinnvoll einzusetzen und dem medizinischen Fortschritt und dem Wandel der Gesundheitsberufe Rechnung zu tragen“, begrüßten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und…

„Das auf rheinland-pfälzische Initiative entstandene Memorandum of Understanding der Großregion ist ein wichtiger Baustein bei der grenzüberschreitenden Eindämmung der Corona-Pandemie“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Verabschiedung der Grundsatzvereinbarung durch die Exekutiven des Gipfels der Großregion.

Am Mittwoch in der 85. Europaministerkonferenz der Länder, die im Videoformat stattfand, befassten sich die Ministerinnen und Minister mit der grenzüberschreitenden Pandemiebekämpfung an den elf deutschen Außengrenzen, dem Aufbau- und Resilienzplan für eine strategische europäische Souveränität. Hinter diesem komplexen Begriff verbirgt sich die Debatte um die Handlungsfähigkeit Europas in einem globalen, geopolitischen Kontext.

Bei einem digitalen Antrittsbesuch haben die Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab und die griechische Generalkonsulin Ioanna Kriebardi über die Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und Griechenland, die Eindämmung des Corona-Virus sowie den Fortschritt der Impfungen gesprochen.

„Ich bin überzeugt, wir können die Pandemie in unserem grenzüberschreitend vernetzten Lebensraum nur gemeinsam eindämmen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der ersten Videokonferenz der deutsch-französischen Taskforce. Hauptthema dort waren die hohen Infektionszahlen im Département Moselle. Rheinland-Pfalz, Saarland, Baden-Württemberg und die Bundesregierung stehen in einem wöchentlichen Austausch mit dem Nachbarland…

Der Ministerrat hat heute Eckpunkte für die Fortgeltung der Corona-Bekämpfungsverordnung ab dem 1. März beschlossen. Darin werden die Vereinbarungen der vergangenen Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin umgesetzt und Angleichungen an die Regelungen anderer Länder vorgenommen.