Pressemitteilungen

Die Landesregierung nimmt die Warnung der Geheimdienste sehr ernst, dass Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus aktuell als die größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland gelten. In diesem Zusammenhang sei es wichtig, dass der Militärische Abschirmdienst MAD den Verdachtsfällen von Rechtextremismus und fehlender Verfassungstreue konsequent in der Bundeswehr und dem Kommando Spezialkräfte nachgehe, so Ministerpräsidentin Malu…

Ein neuer Podcast der Landesregierung informiert über Rheinland-Pfalz und seine Rolle in Europa und der Welt und gibt mit Interviews neue Einblicke in die europäischen und internationalen Beziehungen des Landes. „Wir möchten den Bürgern und Bürgerinnen Europa näherbringen. In der Coronakrise mit den geschlossen Grenzen haben viele Menschen festgestellt, wie wichtig Europa für uns in Rheinland-Pfalz ist“, erklärte Ministerpräsidentin…

Die Landesregierung Rheinland-Pfalz hat eine Quarantänepflicht für alle Einreisenden aus Risikogebieten im In- und Ausland beschlossen. Rechtzeitig zum Start der Schulferien in den ersten Ländern wird diese Regelung am Freitag, dem 26. Juni 2020, in Kraft treten. Danach sind Personen, die aus einer Risikoregion im Inland nach Rheinland-Pfalz einreisen verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise in eine 14-tägige Quarantäne zu…

„Gemeinsam haben wir die akute Phase der Corona-Pandemie gut in den Griff bekommen. Nun wollen wir Perspektiven für die Zukunft entwickeln und alles dafür tun, dass Rheinland-Pfalz gestärkt aus der Krise gehen kann. Auch das kann nur gemeinsam gelingen, wenn alle ihre Anliegen einbringen, ohne den Blick für das Ganze zu verlieren“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim zweiten Treffen des Corona-Bündnisses Rheinland-Pfalz, das…

„Insbesondere in diesen schwierigen Zeiten zeigt sich, wie wichtig ehrenamtliches Engagement für die Gesellschaft ist. Mit ihrem großen freiwilligen Einsatz tragen die Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen zu einer Kultur der Solidarität bei und stärken damit den Zusammenhalt der Gesellschaft. Sie alle verdienen dafür Respekt und Anerkennung“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Rheinland-Pfalz kann trotz vieler Einschränkungen und wirtschaftlicher Einbußen durch die Corona-Pandemie zuversichtlich nach vorne schauen.“ Das haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken im Anschluss an eine Sitzung des Ministerrats erklärt.

„Peter Eugen Eckes hat sich beeindruckende Verdienste im berufsständischen Bereich und vor allem auf kultureller Ebene erworben. Es ist mir deswegen eine besondere Ehre und eine große Freude, ihm im Namen des Bundespräsidenten für sein großes, langjähriges Engagement zu danken“, würdigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer Peter Eugen Eckes aus Zornheim.

„Die Mitmachaktion #ichpflanzfürdich lädt alle Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen dazu ein, einen Beitrag für das Klima, die Artenvielfalt und attraktive Lebensräume für Mensch und Tier zu leisten. Wer mitmacht, hilft nicht nur Umwelt und Natur, sondern kann auf diese Weise Danke sagen - seinen Corona-Helden, einem lieben Menschen, oder auch dem Lieblingsverein“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler wollen zeitnah mit den Betriebsratsvorsitzenden der zehn Standorte von Galeria Karstadt Kaufhof in Rheinland-Pfalz und der Gewerkschaft ver.di über weitere Unterstützungsmöglichkeiten vonseiten der Landesregierung beraten.

„Rheinland-Pfalz ist resilient in der Coronakrise. Im Zuge der Pandemiebewältigung haben wir unter Hochdruck neue digitale Infrastrukturen und Anwendungen entwickelt, mit denen wir auch für die Zukunft gut aufgestellt sind. Unser Resilienzbericht zeigt, wie in Verwaltung, Infrastruktur, Bildung und medizinischer Versorgung digitale Werkzeuge eingesetzt wurden, um den Auswirkungen der Corona-Pandemie in unserem Land zu begegnen,“…