Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing wollen den rheinland-pfälzischen Hotel- und Gastronomie-Betrieben eine klare Perspektive geben. Dafür sehen sie ein Stufenkonzept vor: Gastronomiebetriebe in Rheinland-Pfalz sollen unter Einhaltung der Hygieneschutz- und Abstandsregeln ab 13. Mai wieder öffnen können, Hotels ab 18. Mai.

„Für uns in Europa ist die Covid19-Pandemie eine große Herausforderung. Wir wollen das Infektionsrisiko einschränken, aber auch an den Europäischen Werten wie der Freizügigkeit festhalten. Ganz im Sinne des Schengener Abkommens, welches eine der größten Errungenschaften des europäischen Einigungsprozesses darstellt, senden wir in Rheinland-Pfalz zur Europawoche ein starkes Signal für offene Grenzen, um den vielen Bürgerinnen und Bürgern…

„Das Kurzarbeitergeld sichert Arbeitsplätze und ist ein wirksames Instrument der sozialen Sicherung. Ich bin sehr froh, dass neben den wichtigen Anpassungen auch die Höhe des Kurzarbeitergeldes befristet angehoben wurde. Denn gerade Geringverdiener erhalten dadurch eine höhere finanzielle Sicherheit, um gut durch die Krise zu kommen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute in Mainz, als sie gemeinsam mit Bundesarbeitsminister…

„Mehr Menschen als je zuvor informieren sich derzeit über die klassischen Nachrichten in Fernsehen und Radio.  Auch die Verlage politischer Magazine und Tageszeitungen berichten über ein Hoch bei den Verkaufszahlen und der Nutzung ihrer Online-Auftritte – und dies ausdrücklich auch bei jüngeren Nutzerinnen und Nutzern. In lebensverändernden Zeiten wenden sich die Bürgerinnen und Bürger dem professionellen Journalismus zu, wenn sie sich…

„Die sorgfältige und behutsame Abwägung zwischen Gesundheitsschutz, Freiheits- und Grundrechten, sozialer und gesellschaftlicher Teilhabe sowie der wirtschaftlichen Entwicklung prägten auch heute wieder das Gespräch zwischen den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Schaltkonferenz.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat im Corona-Bündnis Rheinland-Pfalz über 70 Vertreterinnen und Vertreter von Verbänden, Organisationen und Institutionen des Landes versammelt, die für die Bewältigung der Pandemie und ihrer Folgen relevant sind und das gesellschaftliche Leben abbilden. „Alle Lebensbereiche sind von den Auswirkungen der Pandemie betroffen. Deswegen ist es mir sehr wichtig, dass wir in einem breiten gesellschaftlichen…

„Auch wenn wir uns in diesem Jahr nicht auf den Mai-Kundgebungen treffen können, so stehen wir gemeinsam mit den Gewerkschaften ein für Solidarität und soziale Gerechtigkeit – und dies nicht nur am Tag der Arbeit, sondern auch an jedem anderen Tag“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai.

„Der Gesundheitsschutz der Menschen steht für die Landesregierung nach wie vor an erster Stelle. Nur dieses hohe Gut rechtfertigt die massiven Eingriffe in die Grundrechte, in das wirtschaftliche und soziale Leben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Regierungserklärung zur Corona-Pandemie am Mittwoch vor dem rheinland-pfälzischen Landtag.

„Wir waren immer davon überzeugt, dass der Medienstaatsvertrag einen wichtigen Beitrag zur Medienvielfalt in Deutschland und Europa leistet. Daher begrüße ich die Entscheidung der Europäischen Kommission, den Staatsvertrag im Rahmen des Notifizierungsverfahrens freizugeben. Wir haben damit ein weiteres wichtiges Etappenziel erreicht. Nach Unterzeichnung durch die 16 Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder kann der…

„Kultur ist nicht alles. Aber alles ist nichts ohne Kultur. Deswegen wollen wir die Kultur stärken und für die Krisenzeit Möglichkeiten schaffen, Kultur stattfinden zu lassen“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Kulturminister Konrad Wolf heute in einer Pressekonferenz in Mainz. Mit einem 15,5 Millionen Euro umfassenden 6-Punkte-Programm wird die Landesregierung die Kulturlandschaft in Rheinland-Pfalz unterstützen.