Pressemitteilungen

„Das 5G-Netz wird für uns in Rheinland-Pfalz viele neue Chancen eröffnen, etwa bei der Digitalisierung und Vernetzung unserer Städte und ländlichen Regionen, bei Industrie, Landwirtschaft und Weinbau. Ich erwarte einen echten Technologiesprung,“ erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Versteigerung der 5G-Frequenzen hat heute bei der Bundesnetzagentur in Mainz begonnen.

„In vielen Ländern der Welt wird der Unterschied zwischen Reich und Arm immer größer und nationale Interessen überlagern oft die internationale Zusammenarbeit. Wir müssen daher unseren Handlungsspielraum nutzen und vor Ort gegen Armut und Ungleichheit kämpfen.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute bei der Tagung des weltweiten Politik-Forums Global Solutions Summit in Berlin betont.

„Altrip hat nicht nur eine bewegte Geschichte, die Bürger und Bürgerinnen können auch mit Zuversicht in die Zukunft schauen. Hier stimmt der Zusammenhalt, weil es viele Menschen gibt, die ihre Heimat mitgestalten“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einem Besuch anlässlich der feierlichen Enthüllung der Valentinian-Stele, einem der Höhepunkte der kulturellen und geschichtlichen Veranstaltungen rund um das 1650-jährige Jubiläum…

Über die Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Programmauftrags im digitalen Zeitalter diskutierten Experten aus Programm, Wissenschaft und Gremienaufsicht heute beim ersten Mainzer Mediendiskurs in der Staatskanzlei. Im Mittelpunkt der Debatte stand die Frage, ob den Anstalten mehr Flexibilität bei der Erfüllung ihres gesellschaftlichen Auftrags eingeräumt werden sollte.

„Die Länder senden ein klares Signal an den Bund und fordern ihn auf, eine Gesamtstrategie und ein Bundesförderprogramm für die Mobilfunkversorgung vorzulegen.“ Das forderte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute im Bundesrat. Die Länderkammer verabschiedete mit breiter Mehrheit eine Entschließung auf Initiative von Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern, in der die immer noch lückenhafte Mobilfunkversorgung kritisiert wird.

„Ich freue mich, dass nun auch Geld des Bundes in die digitale Infrastruktur unserer Schulen fließen kann. Digitale Bildung macht unsere Kinder fit für die Zukunft“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute im Bundesrat. Die Ministerpräsidentin begrüßte den Beschluss der Länderkammer, das Grundgesetz zu ändern. Dadurch werde unter anderem der Digitalpakt Schule ermöglicht. „Der Digitalpakt ist wichtig und notwendig zur Ergänzung…

Der Rheinland-Pfalz-Tag geht im nächsten Jahr in Andernach über die Bühne. Das hatte der Ministerrat auf Vorschlag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer bereits im Oktober entschieden. Jetzt steht auch der Termin fest. Das 36. Landesfest wird vom 19. bis 21. Juni 2020 in der Bäckerjungenstadt gefeiert. Das gaben der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, und Oberbürgermeister Achim Hütten bekannt. Bei der Abstimmung des…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird am 11. April Bundesverkehrsminister Scheuer treffen, um auf Lösungen für die Bahnlärmbelastung im Mittelrheintal zu drängen. „Die Menschen im Mittelrheintal leiden schon heute unter unerträglichem Bahnlärm“, unterstrich die Ministerpräsidentin. Die Aussagen des Bundesverkehrsministeriums, eine Alternativtrasse zum Mittelrheintal lohne sich erst bei einer erheblichen Steigerung des Güterverkehrs,…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Verdienste des ehemaligen rheinland-pfälzischen Landwirtschaftsministers Dieter Ziegler gewürdigt und seinen Angehörigen kondoliert. Anlässlich der Trauerfeier am 15. März 2019 in Maikammer ordnet die Ministerpräsidentin im Einvernehmen mit dem Minister des Innern und für Sport an diesem Tag Trauerbeflaggung für alle öffentlichen Gebäude in Mainz und im Landkreis Südliche Weinstraße an. Für die…

Von der Abladeoptimierung am Mittelrhein bis hin zum Kampf gegen den Plastikmüll – bei der gemeinsamen Sitzung des rheinland-pfälzischen Ministerrats mit dem Vorstand der BASF in Ludwigshafen ging es um wichtige Themen für das Land und seinen größten Arbeitgeber.