Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer empfing den neuen Generalkonsul der Volksrepublik China, Sun Congbin, zum Antrittsbesuch in der Staatskanzlei. Die Ministerpräsidentin betonte bei dem Gespräch die guten und partnerschaftlichen Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und der Volksrepublik China: „China ist für Rheinland-Pfalz der bedeutendste asiatische Handelspartner und für viele Unternehmen in Rheinland-Pfalz ein wichtiger Markt.

Mit Betroffenheit und Trauer hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf den Tod des ehemaligen Mainzer Oberbürgermeisters Jens Beutel reagiert. „Ich bin sehr erschüttert und denke in diesen schweren Stunden besonders an seine Frau Gudrun, seine Kinder und Enkel. Sein Wirken in der Kommunalpolitik und seine Verdienste um unsere Landeshauptstadt sind unvergessen“, so die Ministerpräsidentin.

Die Automobilindustrie ist in Rheinland-Pfalz die zweitwichtigste Branche bezogen auf Umsatz und Beschäftigung. Die EU-Klimaschutzziele, die Energiewende in Deutschland und die digitale Umwälzung in den Betrieben sind Herausforderungen für den Fahrzeugstandort Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat daher in diesem Jahr den regelmäßigen, intensiven Austausch gestartet: Landesregierung, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände…

„In 50 Tagen ist es soweit. Vom 28. bis 30. Juni sind wir als Land mit unseren Partnern und vielen Mitwirkenden zu Gast in Annweiler und feiern den Rheinland-Pfalz-Tag. Wir rechnen mit rund 120.000 Gästen, die an den drei Veranstaltungstagen eine bunte Mischung aus Information, Unterhaltung, Kultur und ganz viel Pfälzer Lebensfreude erwartet“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Wir wollen die Digitalisierung weiter in die rheinland-pfälzischen Regionen tragen. Wo bereits Leuchttürme der Digitalisierung sind, wollen wir Orte der Vernetzung schaffen und Städte und Kommunen miteinander verbinden“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Sitzung des Digitalisierungs- und Demografiekabinetts.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Bedeutung des ADAC als wichtigen Partner für mehr Verkehrssicherheit hervorgehoben. Bei einem Empfang des ADAC Mittelrhein e.V. anlässlich der Hauptversammlung des ADAC am Nürburgring betonte die Ministerpräsidentin: „Seit mehr als 100 Jahren leistet der Club in der Verkehrserziehung, beim Rettungsdienst und in der Verkehrssicherheit hervorragende Arbeit und ist damit ein wichtiger Partner der…

„Es gibt keine Alternative zu Europa, wenn wir weiterhin in Frieden, Freiheit und Demokratie leben wollen. Gerade bei jungen Menschen müssen wir das Bewusstsein für die Erfolge der EU und dass sie verloren gehen könnten, stärken. Ich freue mich deshalb sehr, dass sich so viele Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler, Multiplikatorinnen und Multiplikatoren und vor allem viele Schülerinnen und Schüler im Rahmen der Europawoche in Rheinland-Pfalz…

„Die einsetzenden Zentralisierungsprozesse durch die beabsichtigte bundesweite Öffnung der Krankenkassen drohen eine funktionierende Versorgung der Versicherten vor Ort erheblich einzuschränken. Dies stellt einen nicht akzeptablen Eingriff in die Gesundheitspolitik dar. Die Pläne gehen vor allem zu Lasten älterer und chronisch kranker Menschen. Dies lehnen wir ab“, betonten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin…

„Europa ist mehr als Verordnungen und Regularien, Europa zu leben heißt den Nachbarn zu besuchen, ihn kennenzulernen und zu verstehen, beim Nachbarn zu arbeiten oder gemeinsame Projekte zu planen“, so Werner Schreiner, Beauftragter der Ministerpräsidentin für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, bei der Präsentation des Angebotes der Städte Haguenau und Neustadt an der Weinstraße, des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar (VRN) und der Région…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat gemeinsam mit Kulturminister Konrad Wolf und dem Oberbürgermeister der Gastgeberstadt Ingelheim, Ralf Claus, den 28. Kultursommer Rheinland-Pfalz eröffnet. „Die Eröffnung des Kultursommers ist der Auftakt zu einem vielfältigen Angebot an Kulturprojekten und Kulturveranstaltungen im ganzen Land. Es ist unser Anspruch, ein kulturelles Angebot für alle und überall bereitzustellen“, sagte die…