Pressemitteilungen

„Argentinien und Rheinland-Pfalz sind wichtige Partner. Besonders der Handel mit Argentinien ist für den rheinland-pfälzischen Export von großer Bedeutung“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Antrittsbesuchs des argentinischen Botschafters Edgardo Mario Malaroda in Mainz. „Ich freue mich über den persönlichen Austausch, damit wir unsere Partnerschaft weiter stärken können.“ Begleitet wurde der Botschafter von…

„Das Engagement von Jugend- und Auszubildendenvertretern und -vertreterinnen ist sehr wertvoll. Neben Personal- und Betriebsräten geben sie jungen Menschen eine wichtige Stimme. Starke Interessensvertretungen sind ein Garant für gute Arbeitsbedingungen und wirtschaftlichen Erfolg“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim 16. Jugend- und Auszubildendenvertretungsforum in der Staatskanzlei.

„Mehr denn je müssen wir für die europäische Idee eintreten. Nur sie gibt Antworten auf alle großen Fragen der Gegenwart und Zukunft. Es darf keinen Rückfall in nationale Egoismen, Kleinstaaterei oder Abschottung geben, er würde in die Sackgasse führen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einem Besuch des Robert-Schuman-Hauses in Scy-Chazelles bei Metz.

Um die Akteure in der Demokratiebildung zu stärken, hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer im November 2017 das Bündnis „Demokratie gewinnt“ ins Leben gerufen.

„Ich bin froh, dass es im Land eine unabhängige und überparteiliche Stelle gibt, an die sich die Menschen wenden können, wenn der Schuh drückt. Die Bürgerbeauftragte ist eine wichtige Institution und trägt entscheidend dazu bei, dass Rheinland-Pfalz ein bürgerfreundliches Land ist“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Freitag.

Staatssekretärin Heike Raab empfing heute die Generalkonsulin der Philippinen, Evelyn Dominguez Austria-Garcia, in der Staatskanzlei zum Antrittsbesuch bei der rheinland-pfälzischen Landesregierung.

„Was wir brauchen, ist Mut und eine gemeinsame Vision für Europa. Und wir brauchen junge, engagierte Menschen, die Ideen für die eigene Zukunft entwickeln und sie gemeinsam mit anderen jungen Menschen in Europa aufbauen. Deshalb freue ich mich sehr, dass das Netzwerk der Europaschulen in Rheinland-Pfalz beständig wächst. In diesen Schulen wird der europäische Gedanke intensiv gelebt.“ Das hat Europa-Staatssekretärin Heike Raab bei der…

„Wir brauchen einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der zukunftsfähig aufgestellt ist – mit seinen Strukturen, seiner Finanzierung und vor allem mit seinen Angeboten. Über allen Überlegungen steht das Ziel, die Akzeptanz für ARD, ZDF und Deutschlandradio in der Bevölkerung zu erhalten und zu verbessern“, sagte die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der heutigen…

Im Rahmen der Aktionstage „Respekt. Bitte!“ – Gegen Gewalt gegen Beschäftigte im öffentlichen Dienst trafen sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz mit Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Mainz, die im Dienst Opfer von Gewalt wurden. Dazu erklärte die Ministerpräsidentin: „Die Schilderungen der Beamten und Beamtinnen haben mich schockiert."

Anlässlich der Aktionstage „Respekt. Bitte!“ verabschiedete der Ministerrat gemeinsame Erklärungen mit dbb und DGB. „Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Öffentlichen Dienstes tragen mit ihrer Arbeit entscheidend zum Gelingen unseres Gemeinwesens bei. Wir müssen aber feststellen, dass verbale oder körperliche Angriffe in den vergangenen Jahren in einem besorgniserregenden Ausmaß zugenommen haben", so die Ministerpräsidentin.