Pressemitteilungen

In ihrer Abschlussrede im Bundesrat hat die scheidende Bundesratspräsidentin Malu Dreyer auf ein politisch und gesellschaftlich herausforderndes Jahr zurückgeblickt. Bei ihrem Amtsantritt habe Deutschland noch unter dem Eindruck der Brexit-Entscheidung und des polarisierenden Wahlkampfes in den USA gestanden. In ganz Europa hätten Populisten auf den Straßen und in den sozialen Netzwerken zunehmend Aufmerksamkeit auf sich gezogen.

Mit Sorge blickt die rheinland-pfälzische Landesregierung auf den geplanten Zusammenschluss der europäischen Stahlaktivitäten von Thyssenkrupp und Tata Steel. Bei der geplanten Fusion sollen bei beiden Konzernen je 2.000 Stellen wegfallen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler halten es für unerlässlich, dass bei dem nun anstehenden Prozess über die Vertragsinhalte eng mit allen…

Den Startschuss für 1.000 freie WLAN-Hotspots in 1.000 Kommunen gab heute der rheinland-pfälzische Ministerrat. Ministerpräsidentin Malu Dreyer führte aus: „Das Konzept beinhaltet drei wesentliche Kernelemente: Erstens werden alle landeseigenen Gebäude, die über einen Internetanschluss verfügen, mit freiem WLAN ausgestattet. Zweitens werden nach einem europaweiten Bieterverfahren die WLAN-Hotspots in den Kommunen ausgebaut. Drittens…

Neuer Vorsitzender der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) e.V. ist Michael Heinz, Mitglied des Vorstands der BASF SE. Ministerpräsidentin Malu Dreyer bleibt stellvertretende Vorsitzende. So entschieden es die Mitglieder der ZIRP bei ihrer gestrigen Versammlung. Die beiden werden im Vorstand unterstützt von 15 Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur. Dem Vorstand gehört weiterhin Wirtschaftsminister Dr. Volker…

Zum Tag des Tischlerhandwerks hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer handwerkliche Familienbetriebe als Rückgrat der mittelständischen Wirtschaft in Rheinland-Pfalz gewürdigt. Bei einem Besuch der Schreinerei Adams GmbH in Trier nannte die Ministerpräsidentin die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen als Schlüssel zum Erfolg des Unternehmens: „Ohne ihren Einsatz, ihre Ideen und ihre Leidenschaft hätte die Schreinerei nicht bestehen können.“

„Ich freue mich, heute den Startschuss für die digitale Zukunft des Landkreises Südwestpfalz geben zu können“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Spatenstichs für den Breitbandausbau in Hauenstein. Nach Abschluss der Bauarbeiten können 97,5 Prozent der Haushalte des Landkreises auf eine Bandbreite von mindestens 50 Mbit/s zurückgreifen. 6.155 Privathaushalte und 37 Gewerbegebiete werden erschlossen.

„Mit unserem Motto ‚Zusammen sind wir Deutschland‘ wollen wir beim Tag der Deutschen Einheit für Vielfalt werben und zeigen, dass es der Zusammenhalt ist, der unser Land auszeichnet. Mit vielen Partnern und Beteiligten haben wir ein buntes, fröhliches und informatives Fest vorbereitet, mit dem wir die Demokratie feiern wollen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Es ist die Erfolgsgeschichte von tausenden Klassenzimmern, von hunderttausenden Schülerinnen und Schülern, zehntausenden Lehrkräften, tausenden Fortbildungen, Millionen von Unterrichtsstunden, unzähligen digitalen Geräten und einer immer größer werdenden Palette an Unterrichtsmöglichkeiten. „Medienkompetenz macht Schule“ feierte heute seinen zehnten Geburtstag.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer würdigte den früheren rheinland-pfälzischen Minister und Bundesminister Dr. Heiner Geißler als „prägenden Akteur der deutschen Politik, der die Sozialpolitik des Landes gründlich reformiert und damit bundesweit neue Maßstäbe gesetzt hat. Mit viel Herzblut und großem Engagement hat er sich für die Menschen in unserem Land eingesetzt.“

„Beim Landesweiten Ehrenamtstag kann man ganz unmittelbar erleben, was Engagierte leisten, warum sie es tun, mit welcher Kreativität und in welcher unglaublichen Vielfalt. Unsere Gesellschaft ist ohne dieses ehrenamtliche Engagement nicht vorstellbar“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Ingelheim.