Pressemitteilungen

„Unsere Werte machen uns stark für eine positive Zukunft. Lassen Sie uns gemeinsam dafür arbeiten, dass Rheinland-Pfalz solidarisch, stabil und erfolgreich bleibt. Frieden, Freiheit und Demokratie sind elementare Bestandteile unserer Gesellschaft, für die es sich lohnt einzustehen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrem Neujahrsempfang in der Staatskanzlei vor rund 350 Gästen aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens.

Der Zusammenhalt sei in Rheinland-Pfalz so stark, weil jeder zweite Rheinland-Pfälzer ehrenamtlich aktiv ist. Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Neujahrsempfangs des Bundespräsidenten betont. Dazu sind am 9. Januar eine Bürgerin und sechs Bürger aus Rheinland-Pfalz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ins Schloss Bellevue nach Berlin eingeladen worden.

„Bei automatisierten Entscheidungen, die von Algorithmen getroffen werden, muss es mehr Transparenz und eine unabhängige Kontrolle geben“, forderte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Ministerpräsidentin schlägt hierzu vor, eine bundesweite Zertifizierung von Algorithmen sowie eine Beschwerdestelle für Nutzerinnen und Nutzer einzuführen.

„Wir sind zuversichtlich, dass sich der Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz auch im neuen Jahr positiv entwickelt und wir die Arbeitslosigkeit weiter senken können“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen in Mainz. Der winterliche Anstieg der Arbeitslosigkeit sei als übliche jahreszeitliche Entwicklung begründet durch eine erhöhte…

In ihrer Neujahrsansprache blickt Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit Mut und Zuversicht in das neue Jahr. „Für mich war 2017 das Allerschönste zu erleben, wie die Menschen in Rheinland-Pfalz zusammenhalten. Wir konnten gemeinsam beim Tag der Deutschen Einheit in Mainz mehr als einer halben Million Gäste zeigen, wie fröhlich, weltoffen und gastfreundlich Rheinland-Pfalz ist. Die Hälfte unserer Bürger und Bürgerinnen engagiert sich…

Zum Auftakt der 60. Aktion Dreikönigssingen im Dom zu Trier hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Sternsingern für ihren Einsatz gedankt. „Indem Ihr für Kinder sammelt, die es nicht so gut haben, zeigt Ihr mir und allen Erwachsenen: Man muss sich mit Ungerechtigkeiten nicht abfinden. Man kann die Welt ein Stück besser machen, wenn man sich aufmacht, wenn man gemeinsam ganz konkret etwas dagegen unternimmt“, sagte die…

Zum 80. Geburtstag am 29. Dezember gratuliert Ministerpräsidentin Malu Dreyer dem Moderator und Showmaster Dieter Thomas Heck. „Dieter Thomas Heck hat Fernsehgeschichte geschrieben. Fast 40 Jahre stand er für gute Unterhaltung im deutschen Fernsehen und hat mit der legendären Hitparade und anderen TV-Formaten ein Millionenpublikum begeistert“, so die Ministerpräsidentin. Dabei habe er sich große Verdienste um die Unterhaltungs- und…

Zu dem Fall des getöteten 15-jährigen Mädchens in Kandel erklären Innenminister Roger Lewentz und Familienministerin Anne Spiegel: „Wir sind betroffen von dieser schrecklichen Tat. Unsere Gedanken und die Anteilnahme der Landesregierung gelten der Familie und den Freunden des Opfers.“

Auch im kommenden Jahr fördert das Land die Schulsozialarbeit an berufsbildenden Schulen und baut sie weiter aus. Das erklärte Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig, die jetzt den öffentlichen und freien Trägern mehr als 1,54 Millionen Euro für Schulsozialarbeit an berufsbildenden Schulen bewilligt hat. An der BBS Speyer und der BBS Gewerbe und Technik in Trier wird die Schulsozialarbeit zudem ausgebaut beziehungsweise neu eingerichtet.

"Der engagierte Einsatz von Dieter Kretschmer für die Belange der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen ist uns allen in bester Erinnerung“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die dem ehemaligen Landesvorsitzenden des DGB Rheinland-Pfalz zu seinem 80. Geburtstag am 24. Dezember gratuliert.