Pressemitteilungen

Das Jahr 2017 neigt sich dem Ende zu. Blicken Sie mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf ein ereignisreiches Jahr zurück, welches neben der Regierungsarbeit stark von der Bundesratspräsidentschaft, aber auch von weiteren bewegenden, einmaligen und emotionalen Momenten wie dem Tag der Deutschen Einheit geprägt war.

Pfadfinderinnen und Pfadfinder haben das Friedenslicht aus Bethlehem in die Staatskanzlei nach Mainz gebracht. „Das Friedenslicht ist ein starkes Zeichen des Friedens, der Hoffnung und der Völkerverständigung“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Gerade angesichts der zahlreichen Kriege und gewaltsamen Konflikte, die weltweit für großes Leid sorgen, sei es besonders wichtig, das friedliche Miteinander anzumahnen.

„Wir können nicht tatenlos hinnehmen, dass in Deutschland die Zahl der antisemitischen Delikte ansteigt“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Daher beruft sie einen Antisemitismusbeauftragten, der Ansprechpartner für Rheinland-Pfälzer jüdischen Glaubens sein und bereits vorhandene Bemühungen zur Bekämpfung von Antisemitismus koordinieren soll.

„Dr. Bernhard Vogel ist ein Politiker mit einer außergewöhnlichen und beeindruckenden Lebensleistung. Als langjähriger Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen personifiziert er wie kein anderer die deutsche Wiedervereinigung“, würdigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer den ehemaligen Ministerpräsidenten anlässlich seines 85. Geburtstages am 19. Dezember.

„Professor Detlef Zühlke hat sich herausragende Verdienste um den Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz erworben.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute bei der Verleihung des Landesverdienstordens an den renommierten Wissenschaftler in Mainz.

„Antisemitismus darf auf unseren Straßen und in unseren Köpfen keinen Platz haben. Er ist eine besondere Gefahr für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, denn es ist sein Kern, zu spalten und Hass zu verbreiten“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einer Debatte im Landtag. „Antisemitismus werden wir mit einem starken Staat und einer starken Zivilgesellschaft bekämpfen.“

„Die Ehrung der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) mit dem Friedensnobelpreis hat ein starkes Zeichen im Kampf gegen atomare Aufrüstung gesetzt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einem Gespräch mit Heidi Kassai. Die Friedensaktivistin aus Bingen tauschte sich als Mitglied von ICAN mit der Ministerpräsidentin über Kooperationsmöglichkeiten an Schulen und Hochschulen in Rheinland-Pfalz aus.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler haben den neuen Staatssekretär im Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie bekanntgegeben: „Wir freuen uns, mit Dr. Alexander Wilhelm eine erfahrene Führungspersönlichkeit der Landesregierung mit exzellenter Verwaltungs- und Organisationserfahrung für die Aufgabe als Staatssekretär für dieses wichtige Ministerium gefunden zu haben.“

„Gute Arbeit ist nur mit einer funktionierenden Sozialpartnerschaft möglich“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf dem Deutschen Betriebsrätetag in Bonn. Den Betriebsräten dankte die Ministerpräsidentin für ihr Engagement und warb für die Betriebsratswahl 2018. „Die betriebliche Mitbestimmung hat sich bewährt. Gerade in der Wirtschaftskrise hat sie einen wichtigen Beitrag geleistet, den Verlust von Arbeitsplätzen zu vermeiden“,…

Mit einer Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) wird die Landesregierung die finanzielle Ausstattung der Kommunen in den kommenden Jahren weiter verbessern. Der KFA ist seit dem Amtsantritt von Ministerpräsidentin Malu Dreyer bis 2018 um über 900 Millionen Euro gewachsen und werde bis 2021 um weitere 400 Millionen Euro auf über 3,3 Milliarden Euro wachsen.