Pressemitteilungen

Rheinland-Pfalz übernimmt die Handlungsempfehlungen zur Umsetzung der Nationalen Strategie der Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen. Der Ministerrat hat den Empfehlungen des Runden Tisches der Charta, an dem neben 50 gesellschaftlich und gesundheitspolitisch relevanten Organisationen und Institutionen auch Rheinland-Pfalz teilnimmt, zugestimmt.

Zum Signing zwischen Opel/Vauxhall und PSA erklären die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Brigitte Zypries, die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, und die Ministerpräsidenten von Hessen und Thüringen, Volker Bouffier und Bodo Ramelow:

Mit der Erprobung eines sogenannten Distanz-Elektroimpulsgerätes (DEIG) im Polizeialltag soll in Rheinland-Pfalz eine optimierte Ausstattung der Beamtinnen und Beamten getestet werden.

Eine Bietergemeinschaft unter der Leitung des RMP Landschaftsarchitekten Stephan Lenzen wird die Machbarkeitsstudie zur Bundesgartenschau 2031 erstellen.

Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, hat in der Stadt Neuwied mit dem Oberbürgermeister Nikolaus Roth die Kooperationsvereinbarung für die Einführung der landesweiten Ehrenamtskarte unterschrieben.

Der Verkaufsvertrag mit der HNA Airport Group GmbH für den Erwerb des rheinland-pfälzischen Landesanteils an der Flughafengesellschaft Frankfurt-Hahn (FFHG) ist unterzeichnet.

Mit der Unterzeichnung der Römischen Verträge nahm die europäische Einigung ihren Anfang. Anlässlich des 60-jährigen Jubiläums wird Malu Dreyer in ihrer Funktion als Bundesratspräsidentin am 17. März an einer Sondersitzung der EU-Parlamentspräsidenten in Rom teilnehmen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat dem DGB-Vorsitzenden Dietmar Muscheid zu seinem 60. Geburtstag gratuliert. Dabei würdigte sie Muscheid als starken und verlässlichen Partner beim Engagement für mehr soziale Gerechtigkeit.

Die Zahl der arbeitslosen Menschen in Rheinland-Pfalz ist im Februar auf 117.804 gesunken. Insgesamt waren rund 700 Menschen weniger arbeitslos gemeldet als im Vormonat.

Vor dem offiziellen Kinostart am 2. März wurde der Film „Der junge Karl Marx“ im Broadway-Filmtheater in Trier erstmals der Öffentlichkeit gezeigt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer besuchte die Kino-Premiere.