Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat die höchste Kommandobehörde des Sanitätsdienstes der Bundeswehr in Koblenz besucht. „Die Gesundheitsversorgung der gesamten Bundeswehr läuft hier in Koblenz zusammen, damit den Soldatinnen und Soldaten im Inland und Ausland die bestmögliche Versorgung zuteil kommen kann“, sagte der Minister bei seinem aktuell dritten Informationsbesuch rheinland-pfälzischer Bundeswehrstandorte.

Die heißen Tage haben noch nicht richtig begonnen, da werden die Stechmückenjäger am Oberrhein schon wieder aktiv. Ihre Aufmerksamkeit gilt bislang aber nicht den sogenannten Rheinschnaken, sondern den Waldschnaken, die in Tümpeln und Pfützen brüten.

„Mit der heutigen Vorlage von Formulierungshilfen entspricht der Bundesinnenminister einer Forderung der Länder zum Ausschluss extremistischer Parteien von der Parteienfinanzierung. Es muss alles getan werden, damit Parteien, die verfassungsfeindliche Ziele verfolgen und deren politische Konzepte die Menschenwürde missachten, nicht mit staatlichen Mitteln unterstützt werden.“

Innenminister Roger Lewentz dringt auf eine rasche Fortschreibung des Managementplans für das Welterbe Oberes Mittelrheintal.

„Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich ist mit Blick auf die aktuellen Herausforderungen in Europa besonders wichtig. Deshalb ist es ein gutes Signal, dass wir unsere Partnerschaft auf dem Hambacher Schloss mit neuen Impulsen stärken."

Ein neuartiges Bestellsystem für Restaurants, ein verbesserter Flugzeugflügel und eine Studie zur antibiotischen Wirkung eines Pilzes: Mit diesen und anderen Arbeiten haben rheinland-pfälzische Schüler beim diesjährigen Landeswettbewerb "Jugend forscht" gewonnen.

Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes beim Bund und in Europa, für Medien und Digitales, hat den Botschafter Estlands, Dr. Mart Laanemäe, in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei empfangen. Themen des Gesprächs waren die Herausforderungen der Estnischen EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli 2017 beginnt, und die Chancen durch Digitalisierung in beiden Ländern.

Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, führte im Gästehaus der Landesregierung ein Gespräch mit dem ungarischen stellvertretenden Minister für auswärtige Angelegenheiten und Handel, Dr. Làszló Szabó. Begleitet wurde er von Generalkonsul Dr. János Berényi.

Mit dem Entwurf für ein Landesraumentwicklungsprogramm (LEP) beschreibt die Landesregierung einen guten Kompromiss, der den weiteren Ausbau der Windkraft mit Augenmaß ermöglicht und die Sorgen der Menschen aufgreift.

„Gute Lebensbedingungen für die steigende Zahl älterer und hochbetagter Menschen in Rheinland-Pfalz sind auch in den kommenden Jahren ein wichtiges Ziel der Landesregierung“, betonte Demografieministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich des „Nationalen Tages der älteren Generation“.