Pressemitteilungen

„Die Behindertenbeiräte und -beauftragten sind unsere Partnerinnen und Partner für die Umsetzung von Inklusion und Barrierefreiheit vor Ort “, erklärten Sozialstaatssekretär David Langner und der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Matthias Rösch, anlässlich des Treffens der kommunalen Behindertenbeiräte und –beauftragten am 21. Januar in Mainz.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Integrationsministerin Irene Alt haben angekündigt, dass künftig wöchentlich weniger Asylsuchende in die Kommunen verteilt werden als bislang.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat beim Treffen den rheinland-pfälzischen Landräten und Oberbürgermeistern die Studie „Weichen stellen für die Anforderungen von morgen – Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Rheinland-Pfalz mit Bandbreiten von mindestens 300 Mbit/s“ vorgestellt.

Die von Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler ins Leben gerufene Arbeitsgruppe „Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge“, bestehend aus Vertretern der Landesregierung, der gesetzlichen Krankenkassen, der Kommunen sowie der Kassenärztlichen und der Kassenzahnärztlichen Vereinigung, hat ihre Verhandlungen über die Inhalte und den Text einer rheinland-pfälzischen Rahmenvereinbarung erfolgreich abgeschlossen.

Wirtschaftsministerin Eveline Lemke hat sechs Unternehmen aus Rheinland-Pfalz mit dem Innovationspreis 2016 ausgezeichnet. „Die ausgezeichneten Unternehmen haben erfolgreich geforscht und Neues marktreif entwickelt. Sie zeigen eindrucksvoll, wie kreativ und innovativ die rheinland-pfälzischen Wirtschaftsunternehmen sind. Made in Rheinland-Pfalz hat zu Recht einen guten Ruf über die Landesgrenzen hinaus“, sagte Lemke.

„Wir haben in den vergangenen fünf Regierungsjahren das Land noch sozialer, gerechter, ökologischer, nachhaltiger und lebenswerter gemacht. Rheinland-Pfalz steht sehr gut da und wir sind stolz darauf, dass wir das Land vorangebracht haben. Rheinland-Pfalz ist fit für die Zukunft. Eine Zukunft, die wir weiter gemeinsam gestalten wollen.“

„Sven Regener ist ein Mann mit vielen Talenten, der sich in den verschiedensten künstlerischen Disziplinen zur deutschen Sprache bekennt. Dabei überschreitet er künstlerische Grenzen und schafft etwas Neues“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der 37. Verleihung der Carl-Zuckmayer-Medaille im Mainzer Staatstheater.

400 Gästen aus Kultur, Politik, Wirtschaft und Medien kamen zur Jubiläumsfeier des Kultursommers, zu der Kulturministerin Vera Reiß anlässlich des 25-jährigen Bestehens eingeladen hatte.

Um die kommunale und verbandliche Jugendarbeit landesweit weiter zu stärken und abzusichern, hat das Land Rheinland-Pfalz für das Jahr 2016 das Budget für die sozialen Bildungsmaßnahmen in der Jugendarbeit um weitere 300.000 Euro erhöht. Insgesamt stehen hierfür in diesem Jahr rund zwei Millionen Euro zur Verfügung.

Anlässlich des 25-jährigen Bestehens der Deutschen Einheit wird ein von der ehemaligen Bundeshauptstadt Bonn zur aktuellen Hauptstadt Berlin führender Radweg mit einer Gesamtlänge von rund 1100 Kilometer quer durch Deutschland realisiert.