Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Dreyer, Arbeitsministerin Bätzing-Lichtenthäler, Heidrun Schulz von der Bundesagentur für Arbeit und Burkhard Müller, Geschäftsführer des Landkreistages Rheinland-Pfalz, haben in Mainz die Initiative „Die rheinland-pfälzische Integrationskette“ vorgestellt.

Der Ministerrat hat heute die Nachhaltigkeitsziele für das Land Rheinland-Pfalz beschlossen. Damit sind die Schwerpunkte der Politik der Landesregierung mit Blick auf eine nachhaltige Entwicklung markiert.

„Rheinland-Pfalz ist ein innovatives und führendes Industrieland im Herzen Europas und die Landesregierung tut alles dafür, damit das auch so bleibt. Wir setzen weiter auf die Fachkräftesicherung, unser leistungsfähiges Bildungssystem und auf eine starke Infrastruktur“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Jahresempfang der Wirtschaft in der Mainzer Rheingoldhalle.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer machte heute ihren offiziellen Antrittsbesuch beim Premierminister des Großherzogtums Luxemburg, Xavier Bettel.

Mit Freude und Stolz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Auszeichnung des „Goldenen Winzers“ des Bad Dürkheimer Karnevalvereins „Derkemer Grawler“ entgegengenommen.

Die rheinland-pfälzische Frauenministerin Irene Alt unterstreicht angesichts der Kölner Angriffe in der Silvesternacht den Anspruch von Frauen auf ein Leben ohne jede Einschränkung.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat erneut an einer Demonstration des „Wäller Bündnisses für Menschlichkeit und Toleranz“ teilgenommen und Flagge gegen einen Protestzug von rechten Gruppierungen gezeigt.

„Zum verbesserten Schutz der Menschen im Mittelrheintal vor Bahnlärm wird sich Rheinland-Pfalz mit rund acht Millionen Euro an den Lärmschutzmaßnahmen beteiligen, die im Beirat ‚Leiseres Mittelrheintal‘ vorgestellt worden sind.“

Die Rückführungspolitik der Landesregierung im Bereich Asyl ist erfolgreich. Das belegen die Zahlen des vergangenen Jahres: Insgesamt gingen 6.577 ausreisepflichtige Menschen in ihr Heimatland zurück. Davon wurden 573 Personen abgeschoben, die restlichen Ausreisepflichtigen kehrten freiwillig zurück.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer stellte die Studie „Weichen stellen für die Anforderungen von morgen – Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Rheinland-Pfalz mit Bandbreiten von mindestens 300 Mbit/s“ vor.