Pressemitteilungen

In der Steuerverwaltung müssen die Möglichkeiten der modernen Informations- und Kommunikationstechnik stärker genutzt werden, um den Vollzug der Steuergesetze spürbar zu vereinfachen.

"Alle Kinder freuen sich auf Weihnachten. Es ist für uns eine schöne christliche Tradition und ein schöner Brauch. Es gibt nichts Schöneres als leuchtende Kinderaugen und spannungsreiche Vorfreude“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einer Weihnachtsfeier für Flüchtlingskinder in der Notunterkunft Kastellaun.

Das Landesgesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen sieht vor, dass die Landesregierung alle zwei Jahre einen Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen vorlegt und darin über die Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz informiert.

Die Landesregierung fördert ein neues Telematik-Projekt zur Unterstützung eines selbstbestimmten Lebens von Seniorinnen und Senioren in den eigenen vier Wänden.

Rund 40 Kinder vom Baby bis zum Heranwachsenden leben mit ihren Angehörigen in der Erstaufnahmeeinrichtung für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge in Meisenheim.

Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler sammelte bei einem Praktikumstag im Jobcenter Betzdorf praktische Eindrücke von der Arbeit in Jobcentern. Sie begleitete die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei ihrer täglichen Arbeit und nahm an Vermittlungs- und Beratungsgesprächen mit Kunden teil.

Für sein herausragendes ehrenamtliches Engagement im Kinderschutzbund überreichte Kinder- und Jugendministerin Irene Alt heute Bruno Worst aus Trier das Bundesverdienstkreuz am Bande.

Zu Beginn des Jahres 2016 tritt eine Reihe von steuerlichen Änderungen in Kraft. Darauf wies heute Finanzministerin Doris Ahnen hin.

In den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes werden in den kommenden Tagen Weihnachtsbäume aufgestellt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat aus diesem Anlass gemeinsam mit der Präsidentin der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Dagmar Barzen, einen Weihnachtsbaum in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Trier übergeben.

Zur Erleichterung der Integration von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive in Rheinland-Pfalz ermöglicht die Landesregierung in Kooperation mit dem Verband der Volkshochschulen Unterricht in deutschem Recht.