Pressemitteilungen

Wirtschaftsministerin Lemke unterstützt die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz im kommenden Jahr erneut – mit einer Fördersumme von 750.000 Euro. Damit werden z.B. Telefonberatung, Vor-Ort-Energiechecks in Kooperation mit Kommunen und Energierechtsberatung angeboten.

Umweltministerin Ulrike Höfken hat gemeinsam mit ihrem saarländischen Amtskollege Reinhold Jost ein erstes Resümee des Nationalparks Hunsrück-Hochwald gezogen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer freut sich darüber, dass es 2017 eine Sonderbriefmarke zum Thema „Weinanbaugebiete Deutschlands“ geben wird. Damit greift das Bundesministerium der Finanzen, das für die Herausgabe von Postwertzeichen zuständig ist, einen entsprechenden Vorschlag aus Rheinland-Pfalz auf.

Bundespräsident Joachim Gauck ist zur Aufzeichnung des ZDF-Konzertes "Weihnachten mit dem Bundespräsidenten" in die Mainzer Stephanskirche gekommen.

Kulturministerin Vera Reiß hat Dr. Dorothea van der Koelen heute im Namen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Max-Slevogt-Medaille für ihre besonderen Verdienste auf dem Gebiet der Bildenden Kunst in Rheinland-Pfalz überreicht.

Rheinland-Pfalz hat sich am Freitag im Bundesrat erfolgreich für mehr Lärmschutz an der Schiene eingesetzt.

Eine große Mehrheit der Länder hat sich am Freitag im Bundesrat für die von Rheinland-Pfalz zusammen mit Bayern und Thüringen eingebrachte Initiative zur Stärkung der Bioenergie ausgesprochen.

In seiner jüngsten Sitzung hat der Stiftungsvorstand der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur die Förderung von acht verschiedenen Kulturprojekten beschlossen. Insgesamt werden die Projekte mit 253.000 Euro gefördert.

„Der Haushalt 2016 setzt die richtigen politischen Schwerpunkte und führt die Konsolidierung trotz der Mehrausgaben im Flüchtlingsbereich konsequent fort. Wir arbeiten stetig und seriös und haben so einen tragfähigen Haushalt vorgelegt, der einen guten weiteren Schritt auf dem Weg zum strukturell ausgeglichenen Haushalt darstellt“, sagte Finanzministerin Doris Ahnen.

Die Weltklimakonferenz in Paris hat sich auf ambitionierten Klimaschutz verständigt. Das bedeutet faktisch die Abkehr von Kohle, Öl und Gas. Deshalb fordert das Land Rheinland-Pfalz morgen im Bundesrat, die geplanten Entschädigungen für Braunkohlekraftwerke, die stillgelegt werden sollen, ersatzlos zu streichen.