Pressemitteilungen

Der Begleitausschuss für die Interreg-Progamme am Oberrhein hat auf seiner Sitzung in Hagenbach die Vergabe eines gemeinsamen Gutachtens zum grenzüberschreitenden Fahrzeugeinsatz beschlossen. „Das Gutachten wird vom Land Rheinland-Pfalz mit 20.000 Euro gefördert“, so Innenstaatssekretär Günter Kern.

„Ulrich Wickert versteht es in einer herausragenden Art und Weise, den Menschen politische Zusammenhänge näherzubringen. Ich freue mich sehr, dass er mit der Frank-Loeb-Gastprofessur geehrt wird“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Vergebung der Gastprofessur des Frank-Loeb-Instituts der Universität Koblenz-Landau an den Journalisten und Autor.

Pfadfinderinnen und Pfadfinder haben das Friedenslicht aus Bethlehem in die Staatskanzlei gebracht. „Mit dem Friedenslicht wird jedes Jahr in der Weihnachtszeit ein Zeichen der Hoffnung auf Frieden gesetzt. Gerade heute ist es besonders wichtig, das friedliche Miteinander anzumahnen und füreinander einzustehen“, begrüßte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Pfadfinderinnen und Pfadfinder des Bistums Mainz.

Heute fand im Beisein von Ministerpräsidentin Malu Dreyer die zweite Sitzung des „Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen Rheinland-Pfalz“ statt.

Die Finanzämter im Land werden auch in diesem Jahr den „Weihnachtsfrieden“ wahren. Darauf wies Finanzministerin Doris Ahnen hin. „Traditionell sind die Finanzämter angewiesen, die Steuerzahler über Weihnachten nicht zu behelligen“, sagte die Ministerin.

„Integration gelingt besser, je früher sie beginnt und je mehr Beteiligte daran mitwirken. Mit dem umfassenden Integrationskonzept der Landesregierung, das wir mit den Kammern, den Gewerkschaften, der Wirtschaft und der Bundesagentur für Arbeit vereinbart haben, gehen wir diesen Weg“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Konferenz „Perspektiven für Flüchtlinge in der Region Trier“: „Möglichst vom ersten Tag an.“

Familienministerin Irene Alt hat im Ministerrat eine positive Bilanz der 2012 verabschiedeten Selbstverpflichtung der Landesregierung als familienfreundlicher Arbeitgeber gezogen: „Es ist in den vergangenen drei Jahren für die Beschäftigten der Landesregierung deutlich leichter geworden, Familie und Beruf miteinander zu vereinbaren", so die Ministerin.

„Unser Ziel ist es, Menschen mit Demenz und ihren Angehörigen eine gute und Professionen übergreifende Versorgung und Begleitung und vor allen Dingen Teilhabe zu sichern“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Fachtagung „Patientenorientierung in der Pflege“ in der Coface Arena Mainz

Mit einer Förderung von jeweils 180.000 Euro unterstützt das Land die Verbandsgemeinden Betzdorf/Sieg (Landkreis Altenkirchen), Eisenberg und Göllheim (Donnersbergkreis) bei ihrer Teilnahme an dem wissenschaftlichen Forschungsprojekt „Digitale Dörfer“.

Bei der Mitgliederversammlung des Waldbesitzerverbands Rheinland-Pfalz am Montag in Boppard hat Forstministerin Ulrike Höfken die Bedeutung des Waldes für den Klimaschutz hervorgehoben.