Pressemitteilungen

Das Land kann im laufenden Jahr mit 42 Millionen Euro höheren Steuereinnahmen rechnen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat anlässlich des 50-jährigen Bestehens der Karl-Berg-Musikschule in Trier die Bedeutung der musikalischen Förderung von Kindern und Jugendlichen betont. Musik könne über soziale Schranken, kulturelle Prägungen oder altersmäßige Unterschiede hinweg verbinden, so die Ministerpräsidentin.

Mit einer Förderung von insgesamt rund 39,5 Millionen Euro aus dem Wettbewerb von Bund und Ländern für bessere Studienbedingungen und mehr Qualität in der Hochschullehre – bekannt als „Qualitätspakt Lehre“ – können die Universitäten in Mainz, Kaiserslautern und Koblenz-Landau sowie die (Fach-)Hochschulen in Kaiserslautern, Koblenz und Trier sieben bereits erfolgreich angelaufene Projekte zur Verbesserung der Hochschullehre bis zum Jahr…

Die Menschen wollen heute jederzeit online sein und auch mobil Informationen, Videos oder Dienste aus dem Internet abrufen. „Wir wollen deshalb in Rheinland-Pfalz mehr freies WLAN ermöglichen und das rechtssicher und einfach“, machte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Rede im Bundesrat deutlich.

Dem Landtag wird heute ein Gesetzentwurf zum Landesaufnahmegesetz zugeleitet. Mit diesem werden die Kommunen mehr Geld zur Aufnahme, Unterbringung und Betreuung der Asylsuchenden erhalten.

Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Professor Monika Grütters, sowie die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, haben heute der Europäischen Kommission das deutsche Positionspapier zur anstehenden Überarbeitung der EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) übermittelt.

Rheinland-Pfalz hat zum Ende dieser Woche alle Asylsuchenden in den Erstaufnahmeeinrichtungen registriert. „Das ist ein wichtiger Schritt. Wir haben ihn erreicht, weil wir schnell und gezielt vorgegangen sind“, stellt Integrationsministerin Irene Alt fest.

„Rheinland-Pfalz will seine Position als Land der digitalen Möglichkeiten ausbauen.“ Das betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einer Veranstaltung mit Multiplikatoren der Digital-Branche in Berlin.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßen die Verabschiedung des Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung durch den Deutschen Bundestag.

Die Publikation „Starke Wirtschaft – Starke Regionen. Gute Aussichten für das Land“ der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) bietet mit über 60 Beiträgen von Akteuren aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft, Kultur und Kirche einen – in diesem Umfang erstmaligen – Blick auf den ländlichen Raum in Rheinland-Pfalz und seine wirtschaftlichen Entwicklungsmöglichkeiten.