Pressemitteilungen

Die Bedeutung von Demokratie und demokratischer Beteiligung bereits jungen Menschen nahezubringen, das ist ein wichtiges Anliegen des jährlichen Demokratietages.

Im Zeitraum vom 1. Oktober bis zum 30. November 2014 werden in den Betrieben und Dienststellen die Schwerbehindertenvertretungen gewählt. „Zu den Wahlen ihrer Interessenvertretungen rufe ich alle schwerbehinderten Beschäftigten auf. Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch und geben Sie Ihrer Schwerbehindertenvertretung eine starke Stimme“ erklärt der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Matthias Rösch.

Integrationsministerin Irene Alt und der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vicente, rufen dazu auf, die Einladung der islamischen Gemeinden zum morgigen Tag der offenen Moschee anzunehmen und zur Begegnung zu nutzen.

„Wiesen und Weiden sind Lebensraum für unzählige Tier- und Pflanzenarten, sind typisch für unsere Mittelgebirgslandschaft und attraktiv für den Tourismus. Doch nur mit einer naturnahen landwirtschaftlichen Nutzung können wir unsere bunten Wiesen erhalten“, betonte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken bei der Preisverleihung des BUND-Wiesenwettbewerbs 2014.

Gemeinsam mit den Kommunen hat das Land Rheinland-Pfalz den Service für seine Bürgerinnen und Bürger im Internet ein großes Stück vorangebracht. „Von der Meldebescheinigung bis hin zur Gewerbeanmeldung: Auf unserem neuen Rheinland-Pfalz-Portal präsentiert sich bürgerfreundlich und transparent die ganze Bandbreite der Verwaltung. Das ist in dieser Form bundesweit einmalig“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

In den Beihilfeverfahren zum Nürburgring sowie den Flughäfen Hahn und Zweibrücken ist die Europäische Kommission am Mittwoch zu unterschiedlichen Entscheidungen gekommen. „Die positive Entscheidung aus Brüssel zum Flughafen Hahn ist sehr zu begrüßen, weil dadurch das Vorgehen der Landesregierung unterstützt und die beabsichtigte Neuausrichtung des Flughafens ermöglicht wird“, sagte Infrastrukturminister Roger Lewentz.

Die Landeszentralstelle Cybercrime (LZC) nahm am Mittwoch ihre Arbeit auf. Das Land Rheinland-Pfalz reagiert mit der Einrichtung der Landeszentralstelle, die bei der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz angesiedelt ist, auf die Problematik der Cyberkriminalität.

Der Landesentscheid 2014 im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft" ist entschieden. Insgesamt 220 Dörfer hatten sich am Landeswettbewerb beteiligt, 122 in der Hauptklasse und 98 in der Sonderklasse.

Die rheinland-pfälzische Landesregierung und der Vorstand der BASF SE haben sich zu Gesprächen in Forst (Landkreis Bad Dürkheim) getroffen. Im Mittelpunkt des jährlich stattfindenden Informationsaustauschs standen Wirtschaftsthemen sowie Themen aus den Bereichen Energie und Umwelt.

Die Lage auf dem rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt hat sich im September entspannt. „Die herbstliche Belebung nach der Sommerpause hat für einen Rückgang der Arbeitslosigkeit gesorgt“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsminister Alexander Schweitzer in Mainz anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen.