Pressemitteilungen

Nach Inkrafttreten des Landes-Klimaschutzgesetzes wird im Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung ein Konzept erarbeitet, wie unser Klima am besten und möglichst weitreichend geschützt werden kann. Klimaschutzministerin Eveline Lemke ruft Bürger auf, sich an der Entwicklung zu beteiligen

Die Online-Konsultation zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag geht in die zweite Runde. Vom 20. Oktober bis zum 17. November 2014 können Bürgerinnen und Bürger unter www.ideen-jugendmedienschutz.de über die Themen Altersstufen, Jugendschutzprogramme, Jugendschutzbeauftragte und die Stärkung der Einrichtungen der freiwilligen Selbstkontrolle beraten und diskutieren.

„Es freut mich sehr, dass sich die Poetry-Slam-Szene in Rheinland-Pfalz immer stärker etabliert. Sowohl qualitativ wie auch quantitativ entwickelt sich diese Kunstform ständig weiter“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Samstagabend bei der Poetry-Slam-Landesmeisterschaft in Trier.

Zum 100-jährigen Bestehen hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer der Schönstatt Bewegung gratuliert, die in Vallendar ihren Ursprung hat. „Was mit Pater Josef Kentenich und seiner Vision von der Kirche der Zukunft begann, hat Millionen von Menschen auf der ganzen Welt einen neuen Weg zum Glauben geebnet", sagte die Ministerpräsidentin bei einem Festakt anlässlich des Jubiläums in Vallendar-Schönstatt.

Integrationsministerin Irene Alt appelliert anlässlich des morgigen Europatages gegen Menschenhandel an die Bevölkerung, beim Thema Arbeitsausbeutung genau hinzusehen und nicht die Augen vor diesem Straftatbestand zu verschließen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt, dass durch den Beschluss der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder der Weg nun für ein gemeinsames onlinebasiertes Jugendangebot von ARD und ZDF frei gemacht wurde.

Innenminister Roger Lewentz hat sich besorgt über die zunehmende Radikalisierung von Islamisten in ganz Europa gezeigt. „Es ist erschreckend, dass eine rücksichtslos mordende Terrororganisation wie der IS so schnell so viele Anhänger auch in Deutschland findet“, sagte Lewentz nach einem Treffen der Innenminister von Bund und Ländern am Freitag in Berlin.

Die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, der Ministerpräsident des Landes Sachsen, Stanislaw Tillich, und der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz, haben heute in Potsdam stellvertretend für die Länder ein Gutachten zur konvergenten Medienordnung entgegengenommen.

Die Weiterentwicklung der Partnerschaft mit Ruanda steht im Mittelpunkt einer einwöchigen Reise, zu der Innenminister Roger Lewentz am 18. Oktober mit einer Delegation in das zentralafrikanische Partnerland Ruanda aufbricht.

Eine neue Leitungstrasse wird in Zukunft Trinkwasser, Strom, Gas und schnelles Internet in die Westeifel bringen. Sie soll

zwischen der nordrhein-westfälischen Landesgrenze und Trier gebaut werden und rund 245 000 Menschen in der Region erreichen.