Pressemitteilungen

Natur- und denkmalverträgliche Verkehrssicherung – das war fast zwei Jahre lang Thema des Projekts „Grüner Wall im Westen“, das nun vor dem Abschluss steht. Umweltstaatssekretär Dr. Thomas Griese hat gemeinsam mit Dr. Paul Bellendorf von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) und Holger Schindler vom BUND am Donnerstag in Mainz die Ergebnisse des Projekts vorgestellt.

Zwölf verdiente Frauen und Männer wurden am Mittwoch im Festsaal der Staatskanzlei von Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit dem Verdienstorden des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet.

Die erste landesweite Ehrenamtskarte mit der Nummer 0001 hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Mittwoch in Mainz ausgegeben. Dietmar Thubeauville aus Mayen, der sich ehrenamtlich im Landesverband von Special Olympics engagiert, hatte den allerersten Antrag für diese neue Karte gestellt. An dem Überreichungstermin in der Staatskanzlei nahm auch der Mayener Oberbürgermeister Wolfgang Treis teil.

„Der Rheinland-Pfalz-Takt war schon bisher ein besonderes Vorzeigeprojekt des Landes mit bundesweitem Modellcharakter. Umso mehr freuen wir uns, dass wir mit dem Rheinland-Pfalz-Takt 2015 das Angebot für die Bürgerinnen und Bürger noch einmal deutlich verbessern können.“ Das sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Infrastrukturminister Roger Lewentz am Mittwoch bei der Vorstellung des Rheinland-Pfalz-Taktes 2015.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat beim LVU-Abend in Mainz ein bundesweites Bündnis für Digitalisierung und Netzausbau gefordert. „Der Breitbandausbau ist ein Projekt von so enormer Größe, dass er nur in einer gemeinsamen Anstrengung der Bundesregierung, der Länder, der Wirtschaft, der Versorgungsunternehmen und der Wissenschaft erfolgreich zu bewältigen ist“, sagte die Ministerpräsidentin bei der traditionellen Veranstaltung im…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat dem Bürgerbeauftragten des Landes, Dieter Burgard, zu seinem 60. Geburtstag am 10. Dezember gratuliert. Aus diesem Anlass würdigte sie sein tatkräftiges Wirken im Sinne der Bürgerinnen und Bürger.

„Regulierungsferien für Telekommunikationsunternehmen oder zeitlich befristete Monopole auf Ebene der Netzbetreiber sind kein geeignetes Anreizinstrument, um Innovationen und Investitionen hervorzurufen“, stellt Ministerin Eveline Lemke im Vorfeld einer Veranstaltung des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums zum einheitlichen digitalen europäischen Binnenmarkt in Brüssel am Donnerstag fest.

Mit Blick auf den Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember machten Integrationsministerin Irene Alt und der Beautragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vicente deutlich, dass es für Diskriminierung in Rheinland-Pfalz keinen Platz gibt.

„Wir haben hart verhandelt und dabei sehr viel erreicht“, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler nach Abschluss der Verhandlungen in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Zukunft der Krankenhausfinanzierung und Vorstellung eines Eckpunktepapiers.

Innenminister Roger Lewentz warnt gemeinsam mit dem Präsident des Landeskriminalamtes (LKA), Wolfgang Hertinger, sowie dem Vorstand der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, Ulrike von der Lühe, vor krimineller Abzocke. „Ob Enkeltrick, Nigeria-Betrug oder Abzocke per Telefon: Immer wieder sehen es Betrüger auf das Geld der Bürgerinnen und Bürger ab“, sagte Lewentz am Dienstag in Mainz.