Pressemitteilungen

Beim Kinderrechtekongress der Universität Koblenz-Landau hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihre Auffassung bekräftigt, dass Kinderrechte explizit ins Grundgesetz gehören. „Kinderrechte sind in der Kinderkonvention der Vereinten Nationen formuliert und seit dem Jahr 2000 auch Teil unserer Landesverfassung. Es ist höchste Zeit, dass sie ebenso im Grundgesetz verankert werden“, forderte die Ministerpräsidentin bei der Veranstaltung in…

Das Kinder- und Jugendministerium hat seine Information zu Konsultationskitas um einen Flyer erweitert, der einen Einblick in die Arbeit von zehn ausgewählten Kitas bietet und der umfassend über die Arbeit dieser Kitas informiert.

„Max Slevogt, der zusammen mit Max Liebermann und Lovis Corinth den deutschen Impressionismus geprägt hat wie kaum ein anderer, ist aufs Engste mit dem Land verbunden. Er hat mit seinem Schaffen die Pfalz weltweit bekannt gemacht. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat es schon immer als eine große Verpflichtung angesehen, den Nachlass dieses bedeutenden Künstlers zu sichern und zu erhalten", sagte Kulturministerin Doris Ahnen.

Fraktionsübergreifend und einstimmig hat der Landtag heute das Gesetz zur Stiftung „Grüner Wall im Westen – Mahnmal ehemaliger Westwall“ verabschiedet. Umweltministerin Ulrike Höfken hob die konstruktive Mitgestaltung aller Fraktionen hervor, die den umfassenden Stiftungszweck mittragen.

Fraktionsübergreifend und einstimmig hat der Landtag heute das Gesetz zur Stiftung „Grüner Wall im Westen – Mahnmal ehemaliger Westwall“ verabschiedet. „Wir haben die Stiftung auf den Weg gebracht, um die Ruinen des Westwalls als Mahnmal gegen die NS-Verbrechen und für den Frieden zu erhalten sowie gleichzeitig als einzigartigen Rückzugsraum der Natur zu bewahren. Nun freuen wir uns, dass dieses Vorhaben Zustimmung aus allen…

Zum Rosch ha-Schana, dem Jüdischen Neujahrsfest am 25. und 26. September 2014, hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Mitgliedern der Jüdischen Kultusgemeinden in Rheinland-Pfalz ihre Glückwünsche übermittelt.

Der Landtag hat gestern Abend Europaministerin Margit Conrad erneut zum Mitglied des Ausschusses der Regionen (AdR) gewählt. Nils Wiechmann (MdL) bleibt ebenso für die nächste Legislaturperiode (2015 – 2020) stellvertretendes Mitglied.

„Jetzt geht‘s ans Einmachen“: Mit diesem Aufruf warb Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken am Donnerstag vor dem Mainzer Landtag für regionales Obst und die Möglichkeiten, Früchte aus heimischem Anbau zu konservieren.

Integrationsministerin Irene Alt und der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vicente, appellieren zum Nationalen Tag des Flüchtlings, am 26. September, auch angesichts sehr hoher Zugangszahlen Flüchtlingen und Asylsuchenden offen und hilfsbereit zu begegnen.

Auf einer Fachtagung für Betriebsrätinnen hat Ministerin Irene Alt heute die Charta der Gleichstellung der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie unterzeichnet. „Unser gemeinsames Ziel ist eine Gesellschaft, in der Frauen und Männer die gleichen Verwirklichungs- und Teilhabechancen haben. Der Leitgedanke der rheinland-pfälzischen Frauenpolitik ist, dass Frauen eigenständig ihre Existenz sichern“, erklärte Ministerin Alt.