Pressemitteilungen

Vor 20 Jahren, am Abend des 6. April 1994, eskalierten die politischen und ethnischen Spannungen innerhalb Ruandas in einer Welle unmenschlicher Gewalttaten. Innerhalb von rund 100 Tagen fielen dem Völkermord mindestens 500.000, möglicherweise auch mehr als eine Million Menschen zum Opfer.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die vom Bundeskabinett beschlossene Verordnung, die für die Zeit der Fußball-Weltmeisterschaft Ausnahmen von den geltenden Lärmschutz-Regeln vorsieht, begrüßt.

Das Landesamt für Geologie und Bergbau (LGB) hat die zuständigen Wasserbehörden über erhöhte Werte von Schwermetallen und Salzen im Grundwasser im Bereich des Geothermiekraftwerkes Landau unterrichtet. Eine aktuelle Gefährdung der Trinkwasserversorgung der Stadt Landau besteht nach Aussagen der zuständigen Wasserbehörden nicht. Es wurden dennoch weitere Vorsorgemaßnahmen veranlasst, wie Wirtschaftsministerin Eveline Lemke und…

Ähnlich wie Autofahrer an Autobahnen werden künftig auch Radfahrer an den Grenzen von Rheinland-Pfalz mit Schildern begrüßt. Bis Ostern sollen die ersten von insgesamt rund 40 Tafeln an den Landesgrenzen sowie an Schnittpunkten wichtiger Radrouten montiert werden, wie der Landesbetrieb Mobilität in Koblenz mitteilte.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Ergebnisse des Bund-Länder-Treffens zum Ausbau der Öko-Energien positiv gewertet. „Wir können alle miteinander sehr zufrieden sein“, sagte Dreyer in der Nacht zum Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa. Nun würden nicht nur die starken Windkraftstandorte unterstützt, und Rheinland-Pfalz könne den Ausbau erneuerbarer Energien weiter voranbringen.

Als wichtiges Krankenhaus mit einem hohen medizinischen Standard hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer das Bundeswehrzentralkrankenhaus (BWZK) in Koblenz gewürdigt.

Bei einem Koordinierungstreffen der Gewerkschaftlichen Plattform der Großregion (GPGR) in Mainz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die weitere Finanzierung der EURES-Grenzpartnerschaften gefordert. „Die Beratung von Grenzgängern in arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Fragen ist wichtig und muss auch weiterhin möglich sein“, so die Ministerpräsidentin.

Die bundesweit geltenden Bildungsstandards für die allgemeine Hochschulreife in den Fächern Deutsch, Mathematik, Englisch und Französisch, die im Oktober 2012 von der Kultusministerkonferenz verabschiedet worden sind, werden verbindliche Basis für den Unterricht aller Schülerinnen und Schüler, die im Sommer 2014 in die gymnasiale Oberstufe eintreten.

„Das ist ein guter Tag für die vielen Beschäftigten in Deutschland, die trotz einer Vollzeitbeschäftigung von ihrer Arbeit nicht leben können, denn der gerade auch von Rheinland-Pfalz seit vielen Jahren geforderte Mindestlohn wird heute endlich Wirklichkeit.“ Das erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsminister Alexander Schweitzer anlässlich der Beschlussfassung des Gesetzentwurfes von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles…

„Mit der beginnenden Frühjahrsbelebung ist die Arbeitslosigkeit im März gesunken. Sie ist gegenüber Februar um rund 3.100 auf 122.322 arbeitslose Menschen zurückgegangen“, unterstrichen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsminister Alexander Schweitzer in Mainz. Die Arbeitslosenquote lag bei 5,7 Prozent. Vor einem Jahr lag die Quote bei 5,8 Prozent.