Pressemitteilungen

Mit einer 30-köpfigen Delegation besucht Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der Zeit vom 6. bis 13. April 2014 China. Der Delegation gehören unter anderem Mitglieder der im Landtag vertretenen Fraktionen, der Gewerkschaft, der Wirtschaft, der Wissenschaft, der Kultur und der Zivilgesellschaft an.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die PFW Aerospace AG in Speyer besucht und mit Betriebsrat und Unternehmensleitung gesprochen. „PFW ist für mich ein sichtbares Beispiel, wie wichtig die Mitbestimmung in unseren Unternehmen ist und dass sogar der Erhalt von Arbeitsplätzen oftmals vom Engagement der Arbeitnehmerseite abhängt“, betonte Ministerpräsidentin Dreyer.

„Mit dem Projekt ‚Neue Stadträume Paradeplatz‘ werden in Germersheim wichtige Impulse für eine attraktive Innenstadt gesetzt. Ich freue mich, dass die Stadt dabei so wirksam durch das Bund-Länder-Programm ‚Aktive Stadtzentren‘ unterstützt wird“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim gemeinsamen Spatenstich mit Bürgermeister Marcus Schaile in Germersheim.

„Meinungsstark und mit einem ausgeprägten Sinn für Gerechtigkeit hat sich Roman Herzog nie gescheut, offene Worte zu sprechen und zu gesellschaftlichen Problemen klar Stellung zu beziehen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer über den früheren Bundespräsidenten Professor Roman Herzog, der am 5. April seinen 80. Geburtstag feiert. Sie würdigte aus diesem Anlass das Wirken Herzogs als Jurist und Politiker.

Der „Ratgeber Familie“ – das Standardwerk der Landesregierung zur Information rund um das Thema Familie – ist komplett überarbeitet und neu konzipiert worden: Umfasste er bislang rund 300 Seiten, ist der Ratgeber Familie nun in sechs Themenhefte in ansprechendem Design unterteilt, die übersichtlich und leicht verständlich Antworten geben, auf alle relevanten Fragen, die sich Familien stellen.

"Mit seiner Entscheidung hat das Europäische Parlament ein klares Zeichen für ein wirklich offenes und freies Internet gesetzt. Darüber freue ich mich sehr", sagte Ministerpräsidentin Dreyer zum Ausgang der Abstimmung im Europäischen Parlament über eine umfassende Telekommunikationsreform.

„Unsere mittelständischen Unternehmen sind hervorragend im Wettbewerb positioniert, und wir möchten diese Position weiter stärken. Dazu gehört auch der jährliche Mittelstandstag, bei dem die Landesregierung Beispiele ihrer Mittelstandspolitik aufgreift.“ Das unterstrichen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke heute beim Frühjahrstreffen des rheinland-pfälzischen Mittelstandes in Mainz.

„Neben der Gewährleistung einer hochwertigen gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung der Bürgerinnen und Bürger ist die Sicherstellung von ,guter Arbeit´ in den Gesundheitsberufen ein zentrales Anliegen der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Wesentliche Faktoren dafür sind die Eindämmung prekärer Beschäftigung insbesondere auch in den Pflegeberufen.“

Mit einer neuen Initiative soll die Opferhilfe von Menschen mit Migrationshintergrund in Rheinland-Pfalz gestärkt werden. „Wer Opfer von Kriminalität wird, braucht Hilfe - ganz egal aus welchem kulturellen Umfeld er kommt oder welche Sprache er spricht“, sagte Innenminister Roger Lewentz in Mainz.

Vor 20 Jahren, am Abend des 6. April 1994, eskalierten die politischen und ethnischen Spannungen innerhalb Ruandas in einer Welle unmenschlicher Gewalttaten. Innerhalb von rund 100 Tagen fielen dem Völkermord mindestens 500.000, möglicherweise auch mehr als eine Million Menschen zum Opfer.