Pressemitteilungen

Der 5. Mai ist der Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Zahlreiche Organisationen von und mit Menschen mit Behinderungen nutzen den Tag, um auf ihre Ziele aufmerksam zu machen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat für den Feiertag am 1. Mai Beflaggung angeordnet. Der Tag der Arbeit gehört zu den sogenannten regelmäßigen Beflaggungstagen. Beflaggt werden an diesem Tag die Dienstgebäude der staatlichen und kommunalen Verwaltungen und der Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts.

Die Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt hat sich im April durch die Frühjahrsbelebung insgesamt deutlich verbessert. Entsprechend verzeichnete auch Rheinland-Pfalz einen spürbaren Rückgang der Arbeitslosenquote im Vergleich zum Vormonat mit einem Minus von 0,2 Prozentpunkten.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer bekräftigte anlässlich eines gemeinsamen Gesprächs mit Finanzminister Carsten Kühl und den Landesvorsitzenden des Deutschen Beamtenbundes und des DGB, Lilli Lenz und Dietmar Muscheid, dass die Einhaltung der Schuldenbremse nicht nur Verfassungsgebot, sondern Selbstverständnis der Landesregierung ist.

Rund anderthalb Monate nach dem Verkauf des Nürburgrings an Capricorn stattet Ministerpräsidentin Malu Dreyer der Rennstrecke einen Besuch ab. Zunächst informierte sie sich bei den Firmen GetSpeed und Capricorn Composite.

„Die Zusammenarbeit in Arbeitsmarktfragen in der Großregion verzeichnet erste Erfolge. So hat der Gipfel im Dezember 2013 die Eckpunkte einer Rahmenvereinbarung über grenzüberschreitende Berufsbildung abgeschlossen, die auch Fragen der beruflichen Weiterbildung und der Anerkennung von Berufsqualifikationen regelt.“

Zum „Tag gegen Lärm“ am 30. April hat Umweltministerin Ulrike Höfken die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer dazu aufgerufen, selbstbewusst gegen Lärm vorzugehen und Rücksicht auf ihre Umgebung zu nehmen:

Sozialminister Alexander Schweitzer informierte auf der Mitgliederversammlung der 36 rheinland-pfälzischen Werkstätten für behinderte Menschen in Trier über den Stand der Reform der Eingliederungshilfe und die zukünftigen Weichenstellungen der Werkstätten für die berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen.

In der Feuerwache 1 in Mainz-Bretzenheim startete Schirmherrin Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Montag die diesjährigen Jugendsammelwoche des Landesjugendringes Rheinland-Pfalz: „Die ausgeprägte Kultur des Hinsehens, Helfens und Unterstützens in unserem Land lebt von allen, die sich ehrenamtlich engagieren."

Seit mittlerweile neun Jahren fördert das Land Rheinland-Pfalz die Programme „Jobfux“ und „Jugendscout“. Mit ihren unterschiedlichen Ansätzen verfolgen beide Programme das Ziel, junge Menschen in eine Ausbildung oder in Beschäftigung zu bringen.