Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat eine dauerhafte Präsenz der Polizei in den sozialen Netzwerken angekündigt. „Die Zugriffszahlen belegen, dass die Bürgerinnen und Bürger das Informationsangebot auf diesen Kanälen gerne annehmen“, sagte Lewentz in Mainz. Vor einem Jahr startete die Polizei Rheinland-Pfalz ihre Aktivität in dem Netzwerk Facebook.

„Auf den rheinland-pfälzischen Wiesen gibt es immer weniger Schmetterlinge“ erklärte Umweltministerin Ulrike Höfken bei der Vorstellung der „Roten Liste Schmetterlinge Rheinland-Pfalz”. Rund 65 Prozent der untersuchten Arten stünden auf der Roten Liste. Die Liste belege erstmals nach 23 Jahren, wie es um die Schmetterlinge im Land bestellt ist.

„Zeitgleich, länder- und parteiübergreifend beginnt in Rheinland-Pfalz und Saarland das Gesetzesverfahren zum Nationalpark Hunsrück-Hochwald“, informierte die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken auf einer Pressekonferenz.

Die IT-Beauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, und der Staatssekretär im Umweltministerium, Dr. Thomas Griese, haben 3,5 Millionen Euro für 36 Breitbandprojekte in 62 Gemeinden in Aussicht gestellt. „Mit der jetzigen Förderrunde können wichtige neue Breitbandprojekte vorangebracht und der Wirtschaftsstandort gestärkt werden", teilten Raab und Griese mit.

Umwelt- und Landwirtschaftsstaatssekretär Thomas Griese hat in Mainz 65 „Partnerbetrieben Naturschutz“ ihre Anerkennungsurkunde übergeben. „Damit gibt es in Rheinland-Pfalz nun 130 landwirtschaftliche Betriebe, die auf Grundlage eines naturschutzfachlichen Leitbildes Lebensräume für bedrohte Tier- und Pflanzenarten pflegen“, sagte Griese.

Peking ist die erste Station der Chinareise von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und einer rheinland-pfälzischen Wirtschaftsdelegation. Nach ihrer Ankunft wurde die Gruppe vom deutschen Botschafter Michael Clauß begrüßt.

„Europa in Rheinland-Pfalz – Wir sind Europa!“, so das Motto der Grünen Woche Rheinland-Pfalz vom 7. bis zum 11. April. Bei zwölf Terminen im ganzen Land wollen Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken und Staatssekretär Thomas Griese zeigen, wie Europapolitik vor Ort wirkt.

Die Personenspürhunde der rheinland-pfälzischen Polizei haben sich 2013 rund 200 Mal auf die Suche gemacht. Derzeit ständen zwei Supernasen im Dienst, ein dritter Hund sei in Ausbildung, wie das Innenministerium in Mainz mitteilte. Zumeist werden sie auf die Spur von Vermissten oder flüchtigen Straftätern gesetzt. Im Jahr 2012 waren die Hunde 240 Mal im Einsatz - meist in den Städten.

„Als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland hat er in Zeiten des politischen, sozialen und wirtschaftlichen Wandels nicht nur umfassende Reformen auf nationaler Ebene angestoßen, sondern auch auf die wachsende internationale Verantwortung Deutschlands in der Welt reagiert“. Mit diesen Worten würdigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer den früheren deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder, der am 7. April seinen 70. Geburtstag feiert.…

„Gute Angebote des ÖPNV sind eine wichtige Voraussetzung für die grenzüberschreitende Mobilität und Flexibilität der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Grenzregionen sowie für das Zusammenwachsen Europas.“ Das erklärte der Beauftragte der Ministerpräsidentin für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Werner Schreiner, als Gastredner der Generalversammlung der Europäischen Union der IHKs für Verkehrsfragen in Straßburg.