Pressemitteilungen

„Die Allermeisten wollen in den eigenen vier Wänden, in der gewohnten Umgebung alt werden. Wir müssen dafür die Technik entwickeln, die das ermöglicht und erleichtert. Das Land hat das nach Kräften unterstützt“, sagte der auch für Bau zuständige Finanzminister Carsten Kühl am Donnerstag zum Abschluss des Modellprojektes „Wohnen mit Zukunft“ in Kaiserslautern.

„Faire Arbeit ist ohne Mitbestimmung nicht möglich“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der TBS-Mitbestimmungsmesse „Fair-netzt gewinnt“ in Frankenthal. Deshalb sei es eine sehr wichtige und innovative Idee, mit einer Messe die Betriebsratsarbeit in Rheinland-Pfalz zu präsentieren und auf die große Bedeutung der Mitbestimmung hinzuweisen.

„In das Landesschulbauprogramm sind 2013 wieder mehr als 100 Bauvorhaben neu aufgenommen worden. Insgesamt bekommen in diesem Jahr 256 Schulbauprojekte von kommunalen und privaten Trägern eine finanzielle Unterstützung durch das Land bei Neubau-, Ausbau- und Erweiterungsmaßnahmen.“ Das hat Bildungsministerin Doris Ahnen unterstrichen und zugleich die Details des Landesschulbauprogramms 2013 vorgestellt.

„Wir lassen niemanden im Stich – diese Botschaft wollen wir mit der zwischen Bund und Ländern getroffenen Vereinbarung zum Solidaritätsfonds ‚Aufbauhilfe‘ geben. Die Länder werden – wie bei der Finanzierung der Hilfsmaßnahmen bei der Flutkatastrophe 2002 – auch zur aktuellen Flutkatastrophe ihren Hilfsbeitrag leisten“, so der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl im Bundesrat. „Dies ist ein notwendiges Zeichen der…

Rheinland-Pfalz setzt sich auf Bundesebene für einen nationalen Hochwasserschutzpakt zwischen Bund und Ländern ein. „Wir brauchen Solidarität nicht nur bei der Schadensbegrenzung, sondern auch bei der Vorsorge“, so Umweltministerin Ulrike Höfken.

Die Bedeutung der chemischen Industrie für den Industrie- und Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Mitgliederversammlung der Chemieverbände Rheinland-Pfalz hervorgehoben. „Die chemische Industrie ist wichtiger Arbeitgeber, Innovationsmotor und Wirtschaftskraft“, so die Ministerpräsidentin, die an dieser Stelle ihr besonderes Anliegen unterstrich, dass das Land auch künftig den guten Dialog mit…

Das Ministerium für Schule und Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen und das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in Rheinland-Pfalz teilen mit:

Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz fordern in einem gemeinsamen Entschließungsantrag im Bundesrat nachhaltige und dauerhafte Verbesserungen für Bildung und Wissenschaft.

Auf dem Gewerkschaftstag der „Deutschen Steuergewerkschaft“ in Kaiserslautern warb Finanzminister Carsten Kühl für seine Idee der „Selbstveranlagung durch den Steuerbürger“: „Das wäre für die Bundesrepublik ein spektakulärer Systemwechsel. Für andere Länder wie die USA oder Großbritannien ist das schon lange selbstverständlich.

Gute Nachrichten für den Wissenschaftsstandort Mainz: Die Fraunhofer-Gesellschaft wird nach Abschluss der Vertragsverhandlungen das Institut für Mikrotechnik Mainz IMM in ihre Reihen aufnehmen. Das IMM wird dann künftig unter dem Dach der größten Organisation für angewandte Forschung in Europa forschen.

Der „Gastgeber des Jahres 2014“ wurde am Abend des 24. Juni 2013 gekürt: Gewinner der Auszeichnung ist das Klosterhotel Marienhöh in Langweiler/Naheland. Im Atrium Hotel Mainz, dem Preisträger des Jahres 2012, beglückwünschte Eveline Lemke, Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung, das Klosterhotel Marienhöh zu seiner Auszeichnung.