Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Projekte von Givat Haviva als unverzichtbaren Beitrag zur jüdisch-arabischen Verständigungsarbeit gewürdigt.

Die Chefin der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Staatssekretärin Jacqueline Kraege, sieht in der Einbindung zweier weiterer Kommissionen in die Gemeinsame Geschäftsstelle der Landesmedienanstalten einen entscheidenden Schritt hin zu einer zeitgemäßen Organisationsstruktur im Bereich der Aufsicht über den privaten Rundfunk.

Bürgerinnen und Bürger, Kommunen, Schulen, Unternehmen, Verbände und wissenschaftliche Einrichtungen öffnen erstmalig in einer landesweiten Aktionswoche vom 25. September bis 2. Oktober ihre Türen, schlagen Stände auf oder bieten Besichtigungstouren an, um zu zeigen, wie sie sich für die Energiewende im Land engagieren.

Mit gleich zwei Projekten beteiligt sich Rheinland-Pfalz an der jetzt gestarteten „Bund-Länder-Initiative zur Sprachförderung, Sprachdiagnostik und Leseförderung (BiSS)“.

Der Ministerrat hat am Dienstag die neue Finanzplanung für die Jahre 2013 bis 2018 beschlossen. Sie steht im Zeichen des Abbaus des strukturellen Defizits auf Null bis zum Jahr 2020.

Der Entwurf des Doppelhaushaltes 2014/15 ist ab sofort auch für die Öffentlichkeit zugänglich. Unter der Rubrik „Finanzen“ ist er auf der Homepage des Finanzministeriums zu finden.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Staatsminister Alexander Schweitzer zu seinem 40. Geburtstag gratuliert und ihm für seine engagierte Arbeit als Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie gedankt.

Im Rahmen des EffNet-Projektes „EffCheck – PIUS-Analysen in Rheinland-Pfalz“ unterstützt das Wirtschaftsministerium Rheinland-Pfalz Unternehmen und kommunale Betriebe bei der Durchführung von Analysen zum produktionsintegrierten Umweltschutz (PIUS).

Insgesamt rund 167 Millionen Euro sollen für den Landesstraßenbau in Rheinland-Pfalz in den Jahren 2014 und 2015 zur Verfügung stehen. Dies teilte Infrastrukturminister Lewentz in Mainz mit.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den Ministerpräsidenten der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Karl-Heinz Lambertz, zu einem offiziellen Antrittsbesuch in Eupen besucht. Bei dem Termin tauschten sich Dreyer und Lambertz über die bilaterale Zusammenarbeit sowie konkrete Projekte und Initiativen in der Großregion aus.