Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat in Trier das Polizeiboot „WSP 16“ in Dienst gestellt. „Mit modernster Technik ausgestattet stellen wir das neue Flaggschiff der Einsatzflotte in Dienst, um auch weiterhin ein Höchstmaß an Sicherheit auf den Binnenwasserstraßen zu ermöglichen“, so Lewentz.

Umweltministerin Ulrike Höfken warnte vor der afrikanischen Schweinepest, die sich von Osten her in Europa ausbreitet: „Während wir die klassische Schweinepest in Rheinland-Pfalz durch Impfungen endlich besiegt haben, wurde die afrikanische Schweinepest Ende Juni erstmals bei Schweinen in Weißrussland im Grenzgebiet zu Polen festgestellt. Damit steigt die Gefahr für eine Einschleppung in die Europäische Union dramatisch an.“

Die Chefin der Staatskanzlei, Staatssekretärin Jacqueline Kraege, hat den neuen bulgarischen Konsul Ivan Jordanov zum Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen. Themen des Gesprächs waren die guten Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und Bulgarien und deren mögliche Weiterentwicklung.

Die Zahl der rheinland-pfälzischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die die gesetzlich garantierte Freistellung in Anspruch nehmen, wächst über die letzten Jahre hinweg stetig an.

Der spektakuläre Austausch der Mainzer Domturmspitze geht schneller voran als bisher geplant. Bereits an diesem Mittwoch soll ein riesiger Kran die untere Hälfte der neuen Spitze aufsetzen. "Wir sind vier Arbeitstage voraus", berichtete Steinmetz Jörg Walter von der Dombauhütte am Dienstag.

Die letzten Stationen seiner Sommerreise führen Arbeitsminister Alexander Schweitzer am Montag nach Ludwigshafen und Landau. Zunächst besucht der Arbeitsminister die BASF SE in Ludwigshafen. Mit ca. 110.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, sechs Verbundstandorten und rund 380 weiteren Produktionsstandorten ist die BASF SE das führende Chemieunternehmen weltweit.

„Die Landesregierung will die Chancen der Menschen auf einen guten Arbeitsplatz erhöhen und die Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit des Landes als Wirtschaftsstandort weiter stärken. Dazu haben wir ein neues Aufrufverfahren für arbeitsmarktpolitische Projekte veröffentlicht, die zum 1. Januar 2014 beginnen können“, teilte Arbeitsminister Alexander Schweitzer in Mainz mit.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat dem Kultur- und Literaturjournalisten Fred Oberhauser zum 90. Geburtstag am 15. Juli 2013 gratuliert.

Neuer Direktor der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz ist seit Montag Wolfgang Faller. Dies teilte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen mit.

Um Gerechtigkeit ging es in dem Theaterstück, das die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der diesjährigen Kinderbegegnungsfreizeit Boos für den Besuch von Kinder- und Jugendministerin Irene Alt einstudiert hatten.