Pressemitteilungen

Das 10-Punkte-Programm der Landesregierung „Medienkompetenz macht Schule“ wird auch 2013 weiter vorangetrieben. „30 Projektschulen können jetzt neu in das Landesprogramm aufgenommen werden. Damit steigt die Zahl der Schulen, die im Bereich der Medienerziehung auf diesem Weg ganz gezielt unterstützt werden, auf insgesamt 472 Schulen“, so Bildungsstaatssekretär Hans Beckmann.

Wenn etwa Nutzgeflügel die Schnäbel gestutzt, Wirbeltiere in Tierversuchen verwendet oder Tiere ohne vorherige Betäubung geschlachtet werden sollen, können sich Tierschutzvereine bislang nicht in das behördliche Verfahren einbringen.

Unter Schirmherrschaft von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und auf Einladung der Landeszentrale für politische Bildung in Zusammenarbeit mit der Stiftung Hambacher Schloss fand der Hambacher Disput 2013 statt. Am Ort des Hambacher Festes von 1832 diskutierten Referenten und Teilnehmer darüber, wie viel Ungleichheit der demokratische Staat verträgt.

Am Sonntagabend hat der spanische Startenor Plácido Domingo ein Konzert auf der Freilichtbühne Loreley gegeben. Rund 5000 Konzertgäste hatten sich bei dem berühmten Felsen am Rhein eingefunden, um dem ebenso berühmten Sänger zu lauschen.

Jacqueline Kraege, Chefin der Staatskanzlei, und Eckhard Rau, Vorsitzender des Personalrats der Staatskanzlei, haben am Montag eine Zielvereinbarung zur Sicherung und Weiterentwicklung der familienfreundlichen Personalpolitik in der Staatskanzlei unterzeichnet.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die 15. Fairplay-Tour der Großregion in Jünkerath in der Eifel eröffnet. „Ich freue mich, dass Start und Ziel der Tour in Rheinland-Pfalz liegen, dem Land, das aktuell die Präsidentschaft des Gipfels der Großregion innehat“, sagte Dreyer.

„Preisgünstiger Wohnraum ist gefragt und vor allem für Bezieher kleinerer Einkommen enorm wichtig. Mit unseren neuen Programmen zur sozialen Mietwohnraumförderung geben wir verstärkte Anreize an Investoren, hier tätig zu werden“, sagte Finanzminister Carsten Kühl als zuständiger Bauminister anlässlich der Vorstellung der neuen Förderprogramme für die soziale Wohnraumförderung.

Acht Jahre war Dr. Dieter Schiffmann Direktor der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz, nun beginnt für den Historiker der Ruhestand. Für diesen und seinen 65. Geburtstag, den er am Sonntag feiert, wünscht ihm Bildungsministerin Doris Ahnen alles Gute.

„Für unsere Winzer und Landwirte sind die von den Agrarministern getroffenen Entscheidungen zu den europäischen Marktordnungen beim Wein, beim Zucker und der Milch eine Bedrohung für Einkommen und Existenz. Hier werden auf dem Rücken der Erzeuger bewährte Systeme zugunsten einer Liberalisierung des Marktes aufgegeben, statt sie angemessen zu reformieren“, sagte Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken am Freitag.

Wirtschafts- und Tourismusministerin Eveline Lemke hat in Bad Kreuznach 95 rheinland-pfälzische Betriebe mit dem Zertifikat „Barrierefreies Rheinland-Pfalz“ ausgezeichnet. Die Auszeichnungen wurden zum ersten Mal verliehen. „Mit knapp 100 Auszeichnungen sind wir in Rheinland-Pfalz auf einem guten Weg zu einem barrierefreien Reiseland.