Pressemitteilungen

„Ich bin sehr froh, dass der ‚Zug der Erinnerung’ auch durch die Pfalz fährt. Die mobile Ausstellung dokumentiert sehr eindrucksvoll und bewegend die Schicksale der im Nationalsozialismus deportierten Kinder und Jugendlichen“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck am Samstag bei seinem Besuch des Erinnerungszuges in Schifferstadt, der dritten Station nach Landau und Germersheim.

„Europa braucht mehr Leidenschaft und Ehrlichkeit!“ Dies verlangte die rheinland-pfälzische Europaministerin Margit Conrad beim Landeskongress der Europa-Union in Bad Münster am Stein-Ebernburg.

Bei der Feier des 40-jährigen Jubiläums des Landesverbandes alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV) sicherte Familienministerin Irene Alt Alleinerziehenden die besondere Unterstützung durch die Landesregierung zu.

Als „wichtigen Schritt zur weiteren Qualitätsentwicklung schulischer Bildung und zu mehr Vergleichbarkeit“ wertet Bildungsministerin Doris Ahnen die von der Kultusministerkonferenz (KMK) verabschiedeten, bundesweit geltenden Bildungsstandards für das Abitur in den Fächern Deutsch, Mathematik, Englisch und Französisch.

Ministerpräsident Kurt Beck hat der rheinland-pfälzischen CDU zum 65. Jahrestag ihres ersten Parteitages gratuliert.

„Wir bemühen uns in Rheinland-Pfalz um einen menschlichen und würdigen Umgang mit Asylsuchenden und Flüchtlingen. Daher freut es mich, wenn wir unseren belgischen Nachbarn für die Gestaltung des dortigen Aufnahmesystems Impulse geben können“, erklärte Integrationsministerin Irene Alt vor dem Treffen mit einem Vertreter der belgischen Aufnahmebehörde Fedasil.

Justiz- und Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff hat bei einem Treffen mit dem Landesvorsitzenden des Mieterbundes, Franz Obst, die Regelungen des von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurfs zur Mietrechtsreform als mieterunfreundlich und unsozial beanstandet.

Die Präsidentin des Bundesamtes für Naturschutz (BfN), Prof. Beate Jessel, Landesumweltministerin Ulrike Höfken und Landrat Dr. Jürgen Pföhler haben am Freitag die Umsetzungsphase im Naturschutzgroßprojekt „Obere Ahr-Hocheifel“ gestartet.

Innenminister Roger Lewentz hat in dieser Woche den Bericht zur Inneren Sicherheit dem Ministerrat vorgestellt. Mit diesem Bericht für die Jahre 2010 und 2011 informiert die Landesregierung über die Entwicklung der in der Polizeilichen Kriminalstatistik erfassten Straftaten, die Terrorismusbekämpfung, über herausragende Einsatzlagen der Polizei, die Kriminalprävention und die Verkehrssicherheitsarbeit in den vergangenen zwei Jahren

Ministerpräsident Kurt Beck hat dem ehemaligen Oberbürgermeister von Zweibrücken und früheren Präsidenten des Sparkassenverbandes Rheinland-Pfalz, Hans Otto Streuber, das Bundesverdienstkreuz überreicht.