Pressemitteilungen

Im Rahmen der Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit in München hat Ministerpräsident Kurt Beck bei seinem Rundgang über die Ländermeile auch den rheinland-pfälzischen Landespavillon besucht.

„Zum 22. Mal können wir Deutschen unsere Einheit in Frieden und Freiheit feiern. Der 3. Oktober ist ein glücklicher Tag für Deutschland. Er erinnert uns daran, dass sich die Menschen in der DDR in friedlicher Weise von einer Diktatur befreit haben“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck im Vorfeld der Einheitsfeier.

Das Bundesverfassungsgericht sieht in der Erhebung von Rundfunkgebühren für internetfähige PCs keinen Eingriff in die Grundrechte. Die Rundfunkgebührenpflicht für die PCs sei nicht unverhältnismäßig, weil sie der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks diene, teilte das Bundesverfassungsgericht mit.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, hat die Bündelung von Sanitätsstandorte in Koblenz als wichtigen Schritt der Bundeswehrreform bezeichnet. Er werde sehr darauf auch achten, dass diese Veränderungen keine Abstriche bei der Qualität zur Folge haben werden, versicherte Wieker am Dienstag in Koblenz.

Die langjährige Leiterin der Max Slevogt-Galerie auf Schloss „Villa Ludwigshöhe“ in Edenkoben, Dr. Sigrun Paas, ist heute mit der Max-Slevogt-Medaille ausgezeichnet worden. Für ihre besonderen Verdienste im Bereich der Bildenden Kunst ehrte sie die rheinland-pfälzische Kulturministerin Doris Ahnen. Verliehen wird die Medaille von Ministerpräsident Kurt Beck.

Anlässlich des Internationalen Tags der älteren Generation am 1. Oktober weist Sozial- und Demografieministerin Malu Dreyer auf die fünf Preisträger des landesweiten Wettbewerbs „Lebendige Nachbarschaft in Rheinland-Pfalz“ hin, die im Rahmen der Aktionswoche Wohnen 2012 als beispielhafte Projekte der Nachbarschaftshilfe ausgezeichnet wurden.

Der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vicente, und die am Runden Tisch Islam teilnehmenden muslimischen Organisationen rufen dazu auf, den „Tag der Offenen Moschee“ am 3. Oktober für Begegnungen und Austausch zu nutzen.

„Ich habe mit Martin Stadelmaier seit dem 1. Juli 2003 engstens und absolut vertrauensvoll zusammengearbeitet. Die Zusammenarbeit war geprägt von höchster Loyalität und Unterstützung. Dafür möchte ich mich heute aus ganzem Herzen bei ihm bedanken.“

„Im Januar 2013 wird Ministerpräsident Beck sein Amt als Regierungschef niederlegen. Seit fast 10 Jahren habe ich dann die Staatskanzlei in enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit mit Kurt Beck geleitet", so der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Martin Stadelmaier.

Der neue Präsident in der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord heißt ab heute Dr. Ulrich Kleemann. Mit Kleemann erhalte die SGD Nord einen Experten mit langjähriger Verwaltungserfahrung, sagte Ministerpräsident Kurt Beck in Mainz bei der Überreichung der Ernennungsurkunde.