Pressemitteilungen

Ministerpräsident Kurt Beck hat dem ehemaligen Oberbürgermeister von Zweibrücken und früheren Präsidenten des Sparkassenverbandes Rheinland-Pfalz, Hans Otto Streuber, das Bundesverdienstkreuz überreicht.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer in einem Brief gebeten, beim Runden Tisch gegen Bahnlärm im Mittelrheintal auch Vertreterinnen und Vertreter der betroffenen Kommunen und die Bürgerinitiativen vor Ort zu beteiligen.

Rheinland-Pfalz hat als erstes Bundesland eine „Gemeinsame Erklärung für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz“, die die ethisch-moralische Grundhaltung der Krankenhäuser konkretisiert. Die Erklärung wurde vom rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerium und der Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz e.V. (KGRP) erarbeitet.

Ministerpräsident Kurt Beck würdigte auf der Mitgliederversammlung des Städtetages Rheinland-Pfalz in Trier den kommunalen Spitzenverband, der als erster der drei Spitzenverbände am 8. August 1947 gegründet worden war und damit in diesem Jahr sein 65-jähriges Bestehen feiern kann.

Der Ministerrat hat den Vorschlägen des Innenministeriums für erste Gebietsänderungen von Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden nach der Freiwilligkeitsphase zugestimmt. Die Vorschläge wurden aus einer Gesamtschau des zweiteiligen Gutachtens von Prof. Dr. Martin Junkernheinrich von der TU Kaiserslautern, der Beschlüsse kommunaler Räte sowie von bislang vorliegenden Bürgervoten entwickelt.

„Dank der guten Kooperation am „Ovalen Tisch für Ausbildung und Fachkräftesicherung“ haben die rheinland-pfälzischen Betriebe und die Landesregierung auch in diesem Jahr ihr Angebot an Ausbildungsplätzen auf hohem Niveau gehalten“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck bei der Sitzung in Mainz.

Ministerpräsident Kurt Beck hat den Staatspräsidenten von Panama, S.E. Ricardo Martinelli, mit seiner Delegation in der Staatskanzlei empfangen. Das Gespräch fand im Vorfeld des Galadiners des Lateinamerika-Tages (LAT) im Kurfürstlichen Schloss statt, an dem Ministerpräsident Beck als Schirmherr teilnahm. Staatspräsident Martinelli war Ehrengast und Hauptredner des Abends.

„Die Zentren und Initiativen der Soziokultur leisten einen bemerkenswerten und mittlerweile unverzichtbaren Beitrag zur kulturellen Grundversorgung in Rheinland-Pfalz. Ihrer steigenden Bedeutung entsprechend fördert das Land diesen Bereich des kulturellen Angebots auch verstärkt.“

Nach dreijähriger, jetzt endender Laufzeit des Projekts „Integration als Gemeinschaftsaufgabe“ ziehen die Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration Rheinland-Pfalz (AGARP), Integrationsministerin Irene Alt und der Landesbeauftragte für Migration und Integration Miguel Vicente eine positive Bilanz.

Die Umwelttechnik ist eine Schlüsselbranche in Rheinland-Pfalz, die inzwischen rund 10 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt beiträgt. Im Rahmen der Internationalen Kreislaufwirtschaftswoche Rheinland-Pfalz 2012 wurden zwei Kooperationsabkommen zwischen dem Institut für angewandtes Stoffstrommanagement (IfaS) und Partnern aus Kolumbien und Kap Verde unterzeichnet.