Pressemitteilungen

Umweltministerin Ulrike Höfken hat mit einem Fachsymposium in Mainz auf so genannte Mikroschadstoffe in Gewässern aufmerksam gemacht: „Zwar sind unsere Flüsse und Bäche in den vergangenen Jahrzehnten immer sauberer geworden. Gleichzeitig sehen wir uns neuerdings aber mit Schadstoffen konfrontiert, die durch die moderne chemische Analytik in niedrigsten Konzentrationen inzwischen besser nachweisbar geworden sind“.

Auszubildende in Rheinland-Pfalz sollen künftig mehr Weiterbildungschancen wahrnehmen können. Mit einer Änderung des Bildungsfreistellungsgesetzes, die nach der Zustimmung des Kabinetts nun dem Landtag zugeleitet wird, soll der Freistellungsanspruch von Auszubildenden für gesellschaftspolitische Weiterbildungsmaßnahmen auf fünf Tage pro Ausbildungsjahr erweitert werden.

Am 24. Oktober 2012 wird zum ersten Mal die Kommission zur Gründung eines bundesweiten Verbundes der E-Government-Kompetenzzentren zusammentreten. Rheinland-Pfalz wird in der Kommission von Innenstaatssekretärin Heike Raab, der IT- Beauftragten der Landesregierung, vertreten.

„Der Kultursommer 2012 hat mit dem Verhältnis von Kultur und

Religion ein spannendes Thema aufgegriffen. Ablesen lässt sich

dies an der überaus positiven Publikumsresonanz und den vielen kreativen Beiträgen, zu denen das Motto ,Gott und die Welt‘ Künstlerinnen und Künstler im ganzen Land inspiriert hat. Der Kultursommer war damit ein voller Erfolg.“

Innenminister Roger Lewentz freut sich über den erfolgreichen Abschluss des Runden Tisches zur Polizeiarbeit. „Das Gremium hat hervorragende Arbeit geleistet. Die Polizei wird weiter optimiert im Land. Gleichzeitig wird den Forderungen der Personalvertretung sowie den gesteigerten Herausforderungen an die Polizeikräfte im Land Rechnung getragen“, begrüßt der Minister die vorgelegten Ergebnisse.

Die im Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ zitierte Differenz zwischen dem Wunsch von Eltern nach der Betreuung ihrer unterdreijährigen Kinder und der Zahl der tatsächlich vorhandenen Betreuungsplätze ergibt sich aus einer veralteten Datenbasis. Dem vom Deutschen Jugendinstitut im Mai/Juni 2012 erhobenen Betreuungswunsch von 40,3 % werden Zahlen des Statistischen Bundesamtes von März 2011 gegenübergestellt.

Vor zahlreichen Gästen und Repräsentanten der politischen Verantwortung und des öffentlichen Lebens fand am Montag die Amtseinführung des neuen Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord, Herrn Dr. Ulrich Kleemann, in Koblenz statt.

Die Frage, wie im Zusammenwirken von Familien, Staat, Wirtschaft und Gesellschaft mehr Zeit für Familien realisiert werden kann, steht im Mittelpunkt der Landeskonferenz der Häuser der Familie, die heute im Schloss Waldthausen bei Mainz stattfindet.

Wirtschaftsministerin Eveline Lemke und Landtagspräsident Joachim Mertes sind mit einer 35-köpfigen Delegation gemeinsam nach Argentinien gereist. Rheinland-Pfalz ist das einzige Bundesland, das bisher mit dem südamerikanischen Land ein parlamentarisches Wirtschaftsabkommen geschlossen hat. Weiteres Ziel der Reise ist - wie schon 2011 - Brasilien.

Knapp ein Jahr nach dem Start von www.lebensmittelwarnung.de betont Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff, dass das Portal mittlerweile eine hohe Akzeptanz bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern besitzt. Das Internetportal der Bundesländer und des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit wurde am 21. Oktober 2011 online geschaltet.