Pressemitteilungen

Anlässlich der Jubiläumstagung zum fünfjährigen Bestehen des Budgets für Arbeit in Mainz, hob die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer die besondere Bedeutung dieser unterstützenden Maßnahme hervor, die die Teilhabe behinderter Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verbessert.

Ministerpräsident Kurt Beck und Infrastrukturminister Roger Lewentz begrüßten nachdrücklich die durch die Finanzministerien von Bund und Ländern erfolgten steuerlichen Erleichterungen für den Linienverkehr mit Schiffen auf den heimischen Flüssen.

Einer seit 1985 bestehenden Tradition folgend trafen sich am Abend des 23. Oktober 2012 in der Akademie der Wissenschaften und der Literatur auf Einladung von Justizminister Jochen Hartloff zahlreiche Professorinnen und Professoren der rheinland-pfälzischen juristischen Fakultäten.

Der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl bewertet die Entwicklung des Steueraufkommens mit Vorsicht. Es bestünde keinerlei Spielraum für weitere Steuersenkungen, „vielmehr müssen sich die in den letzten Jahren verursachten Finanzlücken erst wieder auswachsen“, sagte Kühl am Rande einer Sitzung des Stabilitätsrates.

Eine siebenköpfige unabhängige Jury hat über die Vergabe der mit insgesamt 70.000 Euro dotierten Preise entschieden, die von der rheinland-pfälzischen Kulturministerin Doris Ahnen während einer Feierstunde im CAPITOL an verdienstvolle Filmtheater des Landes überreicht wurden.

Auch in der laufenden Saison bleibt es bisher leider nicht aus, dass unter „echten“ Fans immer wieder auch solche mit extremistischem Hintergrund zu finden sind, was in Einzelfällen in jüngster Vergangenheit zu diskriminierendem Verhalten führte. Die Aktion „Fußball für ein buntes Miteinander!“ richtet sich daher gegen jede Form der Diskriminierung.

Innenminister Roger Lewentz hat die Schirmherrschaft für den Verein „Lachen helfen e.V.“ übernommen. Diese Initiative deutscher Soldatinnen und Soldaten sowie von Polizeikräften im Auslandseinsatz setzt sich für Kinder in Kriegs- und Krisengebieten ein.

Acht Monate vor dem 30. Rheinland-Pfalz-Tag, der vom 21. bis 23. Juni 2013 in Pirmasens stattfindet, stellen Oberbürgermeister Dr. Bernhard Matheis und Veranstaltungsreferent Steffen Bungert aus der Staatskanzlei der Landesregierung die Bühnenplätze und Aktionsflächen vor.

Anlässlich der aktuellen Meldungen, dass die Trinkmilchpreise voraussichtlich um neun Cent pro Liter steigen werden, stellt Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken fest: „Die Erzeuger haben in den vergangenen Monaten unter extrem niedrigen Milchpreisen gelitten. Bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern werbe ich deshalb um Verständnis dafür, dass nun eine dringend notwendige Anpassung erfolgt.“

Anlässlich des Festaktes zum 100-jährigen Bestehen des Max-Planck-Instituts für Chemie würdigte Ministerpräsident Kurt Beck die Leistungen der ehemaligen und heutigen Forscherinnen und Forscher sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Instituts.