Pressemitteilungen

Ministerpräsident Kurt Beck hat sieben verdiente Persönlichkeiten aus Rheinland-Pfalz zu Sanitäts- und Justizräten ernannt. Damit wird neben der erfolgreichen Berufstätigkeit der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer vor allem auch deren ehrenamtliches Engagement für die Belange des Berufsstandes gewürdigt.

Jährlich fallen in Rheinland-Pfalz rund 10,3 Millionen Tonnen mineralische Bauabfälle zur Entsorgung an (Stand 2010). In Recyclinganlagen können sie theoretisch zu hochwertigen Baustoffen aufbereitet werden – wenn die Voraussetzungen stimmen.

„Günter Grass gehört seit über fünf Jahrzehnten zu den Orientierungspunkten deutscher Literatur. Er ist ein nimmermüder Kämpfer für das Recht auf Freiheit und die Pflicht zur Verantwortung. Sein tiefgründiges Werk liefert uns in Lyrik und Prosa gekleidete Anstöße, Vergangenheit und Gegenwart mit wachen Augen zu sehen und menschliches Handeln kritisch zu hinterfragen.“

Anlässlich des Internationalen Tages des Weißen Stockes treten Sozialministerin Malu Dreyer und der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Ottmar Miles-Paul, für mehr Barrierefreiheit und Teilhabe blinder und sehbehinderter Menschen ein.

Umweltministerin Höfken wird Botschafterin des Naturparks Saar-Hunsrück.

Staatssekretär Martin Stadelmaier bedauerte die heutige Ablehnung wichtiger Punkte eines Antrags zum Urheberrecht im Bundesrat, der auf eine gemeinsame Initiative von Nordrhein-Westfahlen, Rheinland-Pfalz und Berlin zurück geht.

Ministerpräsident Kurt Beck und Europaministerin Margit Conrad zeigen sich erfreut über die Entscheidung des Nobelkomitees, den hochangesehenen Preis an die Europäische Union zu verleihen. Die Auszeichnung würdige die Bedeutung der EU als große friedensstiftende Kraft – diese Hoffnung stand bereits bei der Gründung der Staatengemeinschaft im Mittelpunkt.

Der technische Zustand von Lastwagen auf rheinland-pfälzischen Straßen ist häufig mangelhaft. Bei einer landesweiten Kontrolle hat die Polizei am Donnerstag bei jedem fünften Lkw Mängel festgestellt, wie das Innenministerium mitteilt.

Mit Beginn der kalten Jahreszeit steigt die Nachfrage nach Grippeschutzimpfungen. In Rheinland-Pfalz führt dies nach Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung und des Gesundheitsministeriums aber nicht zu Lieferproblemen.

„Ein Asylbewerberleistungsgesetz brauchen wir nicht mehr“, erklären Integrationsministerin Irene Alt und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke. Lemke bringt am Freitag im Bundesrat einen Antrag von Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Brandenburg zur Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes ein.