Pressemitteilungen

„Die Ergebnisse der wissenschaftlichen Evaluation zur Beurteilung der Pflege-Transparenzvereinbarungen für stationäre Einrichtungen und ambulante Dienste bestätigen meine Kritik an dem Verfahren.“ Das erklärte Familien- und Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz.

Trotz hoher Temperaturen bleiben die Ozonwerte in Rheinland-Pfalz gering. Das teilte das rheinland-pfälzische Umweltministerium am Mittwoch in Mainz mit. Die Konzentrationen seien wegen der hochsommerlichen Wetterlage zwar leicht erhöht, aber selbst bei Temperaturen zwischen 35 und 40 Grad sei der Alarmschwellenwert nicht erreicht worden.

Information und Beratung über Exportchancen kommt nach dem Krisenjahr 2009 nicht nur in außenwirtschaftlich orientierten Unternehmen besondere Bedeutung zu. Zum 15 Mal findet am 19. August in Mainz das "Forum Außenwirtschaft" unter Mitwirkung von Ministerpräsident Kurt Beck und Wirtschaftsminister Hendrik Hering statt, um kleineren und mittleren Unternehmen Perspektiven aufzuzeigen.

Ministerpräsident Kurt Beck hat den Zentralrat der Juden in Deutschland als "wichtige Stimme im pluralistischen und öffentlichen Diskurs Deutschlands" gewürdigt.

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat zügig über die Besetzung der Stelle des Staatssekretärs im Finanzministerium entschieden. Neuer Finanzstaatssekretär wird Dr. Salvatore Barbaro, derzeit noch stellvertretender Leiter der Zentralabteilung und Haushaltsbeauftragter im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, wo er insbesondere für den Bildungshaushalt zuständig ist.

Zur Vorstellung des neuen Finanzstaatssekretärs ist Ministerpräsident Kurt Beck mit vierbeiniger Verstärkung erschienen. Noch vor dem Regierungschef wuselten am Dienstag in Mainz die beiden Bearded Collies "Balou" und "Cameron" in den Raum für die Pressekonferenz.

1.800 Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz haben in diesem Schuljahr am Präventionsprojekt MaiStep - Mainzer Schultraining zur Essstörungsprävention - teilgenommen. Das teilte Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mit.

Zum offiziellen Antrittsbesuch empfing der Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei, Staatssekretär Martin Stadelmaier, heute den neuen Generalkonsul der Russischen Förderation, Jewgenij A. Schmagin.

Rheinland-Pfalz fördert das 19. Gaukler- und Kleinkunstfestival vom 6. bis 8. August in Koblenz. Nach Angaben des Kulturministeriums erhält die Koblenz Touristik einen Zuschuss von 15 000 Euro für die Veranstaltung.

Ministerpräsident Kurt Beck hat seine Kritik an der von der Bundesregierung geplanten Luftverkehrsabgabe erneuert. Vor dem Hintergrund des Koalitionsstreites um die Abgabe sagte er am Montag: „Die Luftverkehrsabgabe im nationalen Alleingang einführen zu wollen, ist katastrophal falsch."